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Bundeswehr : Von der Leyen im Kampf um die Fachkräfte

  • -Aktualisiert am

Die Soldaten der Bundeswehr sollen zufriedener werden Bild: dpa

Verteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver machen. Diese Investitionen verteidigt sie auch gegen Kritiker, die das Geld lieber in neue Waffensysteme stecken würden.

          Kritik an ihrem Vorhaben sei nicht aus der Bundeswehr gekommen, „sie kam allgemein“, sagte Ursula von der Leyen (CDU) in leicht verunklartem Deutsch zu der Frage, wo sie die Gegner ihres Vorhabens verortet - jene Menschen, die bessere Waffensysteme anstelle von Kindertagesstätten für Soldatenkinder fordern. Die Ausgaben für das Material auf der einen und die Personalkosten auf der anderen Seite dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden, verteidigte von der Leyen ihre Politik. Der „beste Panzer“ nutze wenig, wenn die Fahrer fehlten. Und wenn von vier U-Booten der Bundesmarine nur zwei in See stechen könnten, liege das nicht nur an Angelegenheiten der überfälligen Wartungsarbeiten. Es liege auch daran, dass Spezialisten der Marine zeitweise nicht zur Verfügung stünden. All das müsse berücksichtigt werden.

          Entsprechend erläuterte von der Leyen vor Kommandeuren auf einer Bundeswehrtagung, es solle in den nächsten Jahren ein neues „Weißbuch“ der Bundeswehr ausgearbeitet werden, welches die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik beschreiben soll. In den vergangenen Tagen hatte sie darüber schon mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie einigen Bundesministern gesprochen: Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Offenkundig waren die Reaktionen der Kabinettskollegen nicht rundweg ablehnend. Die befragten Minister dürften auf den Inhalt des Weißbuches einwirken, das nach Erwartungen von der Leyens frühestens 2016 fertiggestellt sein könnte: Landes- und Bündnisverteidigung, Auslandseinsätze wie der in Westafrika (wegen der Ebola-Epidemie), aber auch Personalfragen. 2006 war das bisher letzte Weißbuch erschienen. Die CSU begrüßte das, weil die Ministerin eine Forderung der CSU aufgegriffen habe.

          Kurz vor der Kommandeurstagung am Mittwoch beschloss das Kabinett den von ihr und de Maizière vorgelegten Gesetzentwurf zur „Attraktivitätssteigerung“ der Bundeswehr. Eine Fülle von kostenträchtigen Maßnahmen sieht das Artikelgesetz vor: Etwa 120 Millionen Euro sollen sie 2015 in Anspruch nehmen, in den Jahren danach jährlich etwa 300 Millionen. Nach Angaben der Ministerin sollen die Mittel 2015 innerhalb ihres Etats von mehr als 30 Milliarden Euro aufgebracht werden. Das sei „machbar“, versicherte sie. Während der Ressortabstimmung war es wegen der Kosten zwischenzeitlich zu einer Blockade durch das Bundesfinanzministerium gekommen. Sie wurde aufgehoben; zusätzliche Mittel erhielt das Verteidigungsressort nicht. Von der Leyen versicherte also, das Gesetz sei finanziert. „Sonst hätte es der Bundesfinanzminister nicht mitgetragen.“

          Zuletzt hatte sich von der Leyen mit der innerparteilichen Kritik auseinanderzusetzen, sie profiliere sich auf Kosten ihrer - den Unions-Parteien angehörenden - Vorgänger de Maizière und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), weil die Versäumnisse hinterlassen hätten. Also würdigte sie auf einer Pressekonferenz deren Arbeit. Guttenberg habe, was längst fällig gewesen sei, die Wehrpflicht ausgesetzt. De Maizière habe die Reformen eingeleitet, die wegen der „Unterfinanzierung“ der Bundeswehr fällig gewesen seien. Ihr helfe dabei die Erfahrung, die sie als Bundesarbeitsministerin gesammelt habe.

          Tatsächlich ist eine Fülle der Details des Gesetzes dem alten Arbeitsgebiet von der Leyens zuzuordnen. Nach Berechnungen soll etwa ein Drittel der Kosten in die Rentenkasse fließen. Die eigentliche Ursache der notwendigen Arbeiten beschrieb sie mit Hinweisen auf die demographische Entwicklung in Deutschland und auf die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Bundeswehr und - beispielsweise - der deutsche Mittelstand konkurrierten um qualifizierte jüngere Menschen. Zudem sei die Bundeswehr gehalten, nur Menschen mit einem deutschen Pass aufzunehmen. Zu den Details des Gesetzentwurfes gehört die Übernahme einer Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union, welche eine Regelarbeitszeit von bis zu 41 Stunden in der Woche vorsehe. Eine Fülle von Zulagen soll erhöht und die Altersversorgung verbessert werden.

          Von der Leyen forderte vor den Bundeswehrkommandeuren, wenn der Mittelstand mit Programmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf um Beschäftigte werbe, müsse die Bundeswehr Konsequenzen ziehen. An mögliche Skeptiker gewandt fragte sie: „Können die Kritiker mir erklären, warum eine Krankenschwester im Bundeswehrkrankenhaus, die Zivilistin ist, ab der 40. Wochenstunde Überstunden bezahlt bekommt, während ihre soldatische Kollegin auf derselben Station erst nach der 46. Wochenstunde Ausgleich erhält?“

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