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Bundeswehr : Arme Truppe

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Fehler „geerbt“: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Mai auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung in einem Airbus A400M Bild: dpa

Jetzt zeigt sich, was Militärs seit langem wissen und auch kein Geheimnis ist: Eine Einsatzarmee kostet mehr Geld als eine Truppe, die nur in der heimischen Kaserne steht.

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          Da versichert der Außenminister vor den Vereinten Nationen der Weltöffentlichkeit noch einmal, dass Deutschland mehr internationale Verantwortung übernehmen wolle – und die Verteidigungsministerin muss zu Hause kleinlaut zugeben, dass die Bundeswehr derzeit nicht einmal in der Lage ist, ihre Verpflichtungen gegenüber der Nato zu erfüllen. Vor der Kür kommt bekanntlich die Pflicht, deshalb wundert man sich schon, weshalb die Bundesregierung weiter ein größeres internationales Engagement ankündigt, wenn sie noch nicht einmal ihren vereinbarten Beitrag zur grundlegendsten aller sicherheitspolitischen Aufgaben leisten kann: der Landesverteidigung.

          Deutschland ist nicht das einzige westliche Land, dessen militärische Ausrüstung gravierende Mängel aufweist. Die Einsätze der vergangenen Jahre haben immer wieder gezeigt, welche Spuren die jahrelange Sparpolitik vor allem in den europäischen Verteidigungshaushalten hinterlassen hat. Die Nato hat sich nicht ohne Grund zum Ziel gesetzt, dass jeder Verbündete zwei Prozent seiner Wirtschaftskraft für die Verteidigung ausgeben solle.

          Fehler der Vorgänger

          Deutschland liegt seit langem unter dieser Vorgabe, was die Bundesregierung aber nicht als Ansporn verstanden hat, den Wehretat zu erhöhen. Stattdessen wurden das Ziel in Frage gestellt und der deutsche Beitrag zum Bündnis schöngeredet. Jetzt erfährt auch die breite Öffentlichkeit, was Militärs seit langem wissen: Eine Einsatzarmee, wie sie die Bundeswehr heute ja ist, kostet mehr Geld als eine Truppe, die bloß in der heimischen Kaserne steht.

          Die Lieferschwierigkeiten der Rüstungsindustrie spielen eine Rolle, sind aber sicher nicht die einzige Ursache für den technischen Verfall in den einzelnen Teilstreitkräften. Die Verantwortung liegt beim Verteidigungsminister, primär noch bei den Vorgängern von Frau von der Leyen. Die haben sich, wie das schon beim Eurohawk-Debakel offenbar wurde, viel zu wenig um die Beschaffung bei der Bundeswehr gekümmert. Weil Rüstungsprojekte einen langen Vorlauf haben, kann es noch Jahre dauern, bis die Bundeswehr wieder voll einsatzfähig ist. Und auch das wird nur gelingen, wenn der politische Wille zu einer Kehrtwende entsteht. Der gesellschaftliche Konsens, der dafür nötig wäre, fehlt in Deutschland noch.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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