https://www.faz.net/-gpf-8xl36

Bundeswehr-Affäre : Generalinspekteur ordnet Durchsuchung aller Kasernen an

  • Aktualisiert am

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und der Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker Bild: dpa

Sämtliche Dienstgebäude der Bundeswehr sollen nach möglichen Wehrmachtsandenken und NS-Symbolen durchsucht werden. „Die Innere Führung greift“, sagt die Verteidigungsministerin.

          1 Min.

          Nach dem Fund von Wehrmachtsdevotionalien als Raumschmuck in Bundeswehrkasernen hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ die Durchsuchung sämtlicher Kasernen und Bundeswehrgebäude angeordnet. Wieker habe die Inspekteure und Präsidenten der gesamten Bundeswehr am Freitag angewiesen, die Einhaltung der Regeln zum Traditionsverständnis in Bezug auf Nationalsozialismus und Wehrmacht zu untersuchen, berichtet die Zeitung.

          Die Überprüfung erstrecke sich auf alle dienstlichen Liegenschaften, heißt es dem Bericht zufolge in einer Anweisung. Bis Dienstag solle ein Zwischenbericht abgeliefert werden, bis zum 16. Mai müsse die Überprüfung der Bundeswehrgebäude abgeschlossen sein.

          Das Bundesverteidigungsministerium hatte am Samstag den Fund von Wehrmachtsdevotionalien in einer Kaserne in Donaueschingen bestätigt. Zuvor waren bereits in der Kaserne im elsässischen Illkirch, wo der rechtsextreme Offizier Franco A. stationiert war, zahlreiche Wehrmachtsdevotionalien in einem Freizeitraum entdeckt worden. In der Kaserne in Illkirch sollen zudem Bundeswehrsoldaten im November 2012 ein vier Meter großes Hakenkreuz auf den Boden gestreut haben, wie die „Bild“-Zeitung am Samstag berichtete.

           „Es geht um den Ruf der Bundeswehr“

          Unterdessen hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Kritik an der Bundeswehr auch inhaltlich teilweise revidiert. „Jeden Tag werden in der Bundeswehr Regelverstöße korrekt geahndet, die innere Führung greift“, sagte sie der „Bild am Sonntag“.

          Vor einer Woche hatte sie im Zusammenhang mit dem terrorverdächtigen rechtsextremen Offizier Franco A. gesagt: „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.“ Nach heftiger Kritik an ihrer Äußerung hatte von der Leyen bedauert, ihre Vorwürfe nicht in die Gesamtleistung der Bundeswehr eingeordnet zu haben – hatte aber nichts zurückgenommen.

          Von der Leyen warb um Unterstützung der Truppe. „Der jetzt begonnene Aufarbeitungsprozess erfordert Courage und langen Atem. Wir sollten jetzt gemeinsam, vom General bis zum Rekruten, diesen Prozess mit aller Kraft unterstützen. Es geht um nichts weniger als den Ruf unserer Bundeswehr.“

          Weitere Themen

          Pekings alternative Fakten

          Menschenrechte in Xinjiang : Pekings alternative Fakten

          Mit einer internationalen Medienkampagne begegnet China der Kritik an der Unterdrückung der Uiguren in Xinjiang. Die Veröffentlichungen im Westen haben im Machtapparat offensichtlich Unruhe ausgelöst.

          Topmeldungen

          Integrationskurs für Migrantinnen in Würzburg, 5. November 2015.

          Bayerns Integrationskurse : Keine staatliche „Gesinnungspolizei“

          Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass Bayern eine landeseigene Leitkultur definieren und für diese werben darf. Verpflichtende Bürgerkundekurse für geistige Integrationsverweigerer hat der Gerichtshof hingegen richtigerweise untersagt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.