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Bundestagswahl in Berlin : Ein einmaliges Debakel

Schlange stehen für die Ausübung eines Grundrechts: Szene aus einem Berliner Wahllokal am 26. September 2021. Bild: dpa

Ginge es nach dem Bundeswahlleiter, muss die Bundestagswahl in sechs Berliner Wahlkreisen wiederholt werden. Doch erst ist der Bundestag am Zug - und damit auch die in Berlin regierende SPD.

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          Was sich am 26. September vor und in Dutzenden Berliner Wahllokalen abspielte, war nicht nur für die von notorisch unfähigen Bezirksverwaltungen gequälten Bürger ein Novum. Die ganze Welt schaute zu, wie in der deutschen Hauptstadt Wähler Schlange standen oder gar fortgeschickt wurden, weil Stimmzettel fehlten.

          An Erklärungen für dieses groteske Schauspiel, das das ganze Land der Lächerlichkeit preisgegeben hat, fehlte es nicht. Doch die Zusammenlegung von Volksabstimmung, Wahl zum Abgeordnetenhaus und des Deutschen Bundestags war eine politische Entscheidung, genauso die Abhaltung des Berlin-Marathons am Tag der Wahl.

          Nun aber ist es mit der Nonchalance, mit der der rot-rot-grüne Senat sein Versagen vergessen machen will, definitiv vorbei: In einem Schritt, der in der Geschichte des bundesdeutschen Parlamentarismus einmalig ist, hat der Bundeswahlleiter Einspruch gegen das Wahlergebnis in der Hälfte der Wahlkreise eingelegt.

          Gleich ob mandatsrelevant oder nicht, die Verletzung des Grundsatzes der Gleichheit der Wahl ist offenbar so schwerwiegend, dass ihm keine andere Wahl blieb. Nun ist der Bundestag am Zug. SPD, Grüne und Linkspartei könnten versucht sein, mit Rücksicht auf die alte und neue Berliner Koalition den Einspruch zurückzuweisen.

          Die Hand dazu reichen sollten ihnen die anderen Fraktionen nicht. Andernfalls sähe man sich vor dem Bundesverfassungsgericht wieder. Zum Glück.

          Daniel Deckers
          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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