https://www.faz.net/-gpf-9gfca

Bundesverfassungsgericht : Stephan Harbarth wird Nachfolger von Andreas Voßkuhle

Folgt Andreas Voßkuhle als Präsident des Bundesverfassungsgerichts: Stephan Harbarth (CDU). Bild: dpa

Ein Nachfolger für den 2020 scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes ist gefunden. Stephan Harbarth wird nach F.A.Z.-Informationen auf Andreas Voßkuhle folgen.

          Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident und später Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Darauf haben sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP nach Informationen der F.A.Z. geeinigt. Harbarth ist Rechtsanwalt und stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion; er folgt als Vorsitzender des Ersten Senats in Karlsruhe auf Ferdinand Kirchhof. Turnusgemäß würde er dann nach dem Ausscheiden von Präsident Andreas Voßkuhle Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“, „Staat und Recht“ sowie Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Die Union hat für diese Position das Vorschlagsrecht. Harbarth muss vom Plenum des Bundestages sowie als Vizepräsident vom Bundesrat jeweils mit Zweidrittelmehrheit gewählt werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stefan Ruppert, sagte der F.A.Z., das sei ein „sehr guter Vorschlag“. Harbarth sei ein „klar marktwirtschaftlich orientierter Anwalt“. Seine Wahl werde zu einer „guten Mischung“ im Bundesverfassungsgericht beitragen. Der ursprünglich für Karlsruhe vorgesehene Günter Krings (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, stieß bei den Grünen auf Widerstand.  

          Harbarth ist Partner der Kanzlei Schilling, Zutt und Anschütz und Honorarprofessor an der Universität Heidelberg. Der Katholik ist Vater dreier Kinder und sitzt seit 2009 als direkt gewählter CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar im Bundestag.  

          Weitere Themen

          Ein heraufziehender Sturm

          Donald Trump : Ein heraufziehender Sturm

          Donald Trump gerät erstmals ins Visier einer amerikanischen Bundesanwaltschaft. Der Präsident bereitet sich auf den Wahlkampf 2020 vor und entlässt auch deshalb wieder einen sogenannten Erwachsenen in der Regierung.

          Neuausrichtung im Weißen Haus Video-Seite öffnen

          Trump feuert Stabschef Kelly : Neuausrichtung im Weißen Haus

          Der ehemalige Marine-General John Kelly und der amerikanische Präsident waren in den vergangenen Monaten wiederholt aneinandergeraten. Der 68-Jährige wurde mehrfach mit kritischen Äußerungen über seinen Chef zitiert, die er jeweils dementierte.

          Tausend „Gelbwesten“ festgenommen Video-Seite öffnen

          Gewaltsame Proteste in Paris : Tausend „Gelbwesten“ festgenommen

          Bei Protesten in ganz Frankreich sind am Samstag wieder 125.000 Menschen gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron auf die Straße gegangen. Ein Großaufgebot der Polizei ging mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstranten vor.

          Topmeldungen

          Donald Trump : Ein heraufziehender Sturm

          Donald Trump gerät erstmals ins Visier einer amerikanischen Bundesanwaltschaft. Der Präsident bereitet sich auf den Wahlkampf 2020 vor und entlässt auch deshalb wieder einen sogenannten Erwachsenen in der Regierung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.