https://www.faz.net/-gpf-9gfca

Bundesverfassungsgericht : Stephan Harbarth wird Nachfolger von Andreas Voßkuhle

Folgt Andreas Voßkuhle als Präsident des Bundesverfassungsgerichts: Stephan Harbarth (CDU). Bild: dpa

Ein Nachfolger für den 2020 scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes ist gefunden. Stephan Harbarth wird nach F.A.Z.-Informationen auf Andreas Voßkuhle folgen.

          Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident und später Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Darauf haben sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP nach Informationen der F.A.Z. geeinigt. Harbarth ist Rechtsanwalt und stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion; er folgt als Vorsitzender des Ersten Senats in Karlsruhe auf Ferdinand Kirchhof. Turnusgemäß würde er dann nach dem Ausscheiden von Präsident Andreas Voßkuhle Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“, „Staat und Recht“ sowie Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Die Union hat für diese Position das Vorschlagsrecht. Harbarth muss vom Plenum des Bundestages sowie als Vizepräsident vom Bundesrat jeweils mit Zweidrittelmehrheit gewählt werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stefan Ruppert, sagte der F.A.Z., das sei ein „sehr guter Vorschlag“. Harbarth sei ein „klar marktwirtschaftlich orientierter Anwalt“. Seine Wahl werde zu einer „guten Mischung“ im Bundesverfassungsgericht beitragen. Der ursprünglich für Karlsruhe vorgesehene Günter Krings (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, stieß bei den Grünen auf Widerstand.  

          Harbarth ist Partner der Kanzlei Schilling, Zutt und Anschütz und Honorarprofessor an der Universität Heidelberg. Der Katholik ist Vater dreier Kinder und sitzt seit 2009 als direkt gewählter CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar im Bundestag.  

          Weitere Themen

          Erdogan droht nach Moschee-Attentat mit Vergeltung Video-Seite öffnen

          Erste Opfer beigesetzt : Erdogan droht nach Moschee-Attentat mit Vergeltung

          Äußerungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sorgen für Unmut in der neuseeländischen Regierung. Erdogan hatte die Anschläge als Angriffe auf den Islam und auf die Türkei verurteilt und drohte Menschen mit antimuslimischer Gesinnung Vergeltung an.

          Trikottausch im Weißen Haus Video-Seite öffnen

          Soccer und Nato : Trikottausch im Weißen Haus

          Donald Trump und Brasiliens ultrarechter Staatschef Jair Bolsonaro haben bei ihrem ersten Treffen große Einigkeit demonstriert. Trump brachte sogar eine Nato-Mitgliedschaft des südamerikanischen Landes ins Spiel.

          Topmeldungen

          Nach Moschee-Attentat : Erste Opfer von Christchurch beigesetzt

          Neuseeland will der Opfer am Freitag mit zwei Schweigeminuten gedenken. Unterdessen bestellt Australiens Premier Morrison den türkischen Botschafter ein: Die Äußerungen Erdogans hinsichtlich des Anschlags seien „sehr beleidigend“.
          Thomas Gottschalk versucht sich an einer neuen Literatursendung im Bayerischen Rundfunk.

          TV-Kritik: „Gottschalk liest?“ : Prominenz statt Kompetenz

          Die erste Ausgabe von „Gottschalk liest?“ ist ein Desaster für den Fernsehstar. Kritische Bemerkungen sind im Konzept der Sendung nicht vorgesehen, doch sowohl Publikum als auch Gäste verweigern den von Gottschalk angestrebten witzigen Grundton.

          Besuch in Washington : Trump und Bolsonaro „Seite an Seite“

          Bei ihrem ersten Treffen bieten Trump und Bolsonaro ein Bild der Einigkeit. Die gemeinsamen Werte, die sie betonen, decken sich in vielem mit der Agenda der Rechten in den Vereinigten Staaten und Brasilien.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.