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Bundesverfassungsgericht : New Kids in Karlsruhe

Arbeitskleidung in Karlsruhe Bild: Hartmut Schwarzbach / argus

Das Bundesverfassungsgericht hat der EU immer wieder Grenzen gesetzt. Jetzt geht Präsident Voßkuhle in den Ruhestand – und die Gewichte verschieben sich.

          6 Min.

          Andreas Voßkuhle wollte nie Blut fließen lassen. 2015 hat der Präsident des Bundesverfassungsgerichts das selbst gesagt. An der Berliner Humboldt-Universität sprach er damals über das Verhältnis zwischen Karlsruhe und dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, dem Rivalen im Wettstreit um das höchste Ansehen unter den Gerichten des Kontinents.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Das Bundesverfassungsgericht reiße sich nicht um „einen ganz starken Konflikt“, sagte Voßkuhle da, aber „zur Not“ sei man bereit. Besser als „Getöse“ wäre natürlich, „wenn man warnt und die anderen dann tun, was man gesagt hat“. Das sei schöner, „als wenn tatsächlich sozusagen Blut fließen muss“. Damals wie heute ging es um die Frage, ob die Europäische Zentralbank EZB notleidenden EU-Staaten durch Multimilliarden-Anleihen helfen darf.

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