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Jasper von Altenbockum (kum.)

Was kommt nach der Wahl? : Rot-grün-rote Morgenluft

Kevin Kühnert und Olaf Scholz machen Wahlkampf in Berlin. Bild: dpa

Norbert Walter-Borjans malt sich den Kanzler Scholz auch als Zweitplatzierten aus, Kevin Kühnert bringt den obligatorischen Mitgliederentscheid ins Spiel. Beides lässt die Fanclubs der Linkspartei hoffen.

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          Die SPD kann es selbst offenbar noch nicht ganz glauben, dass sie am Sonntag das Wunder vollbringen könnte, an der Union vorbeizuziehen. Nachdem Volker Bouffier schon in den Abgrund geschaut hat und für die CDU vorsorglich den Anspruch des Zweitplatzierten auf Regierungsbildung anmeldete, bläst der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nun in dasselbe Horn.

          Der Zeitpunkt ist in beiden Fällen etwas kühn gewählt; sich so kurz vor der Wahl mit einer Niederlage zu befassen ist nicht motivierend. Aber es stabilisiert die Aussichten. Es erinnert die Wähler vor allem daran, worum es bei dieser Wahl geht: eben nicht um die Wahl des Kanzlers, sondern um die Ausgangsposition der Parteien zur Bildung von Koalitionen. Den Kanzler wählt nicht der Wähler, sondern der Deutsche Bundestag.

          Die SPD hat den Vorteil, dass sich in ihrem Fall niemand wundert. Die SPD hat in den siebziger Jahren Erfahrung damit gesammelt, aus der zweiten Reihe mit Hilfe eines Koalitionspartners an der weit stärkeren Union vorbei ins Kanzleramt zu ziehen.

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          Bei dieser Wahl kommt ihr zugute, dass sie nach vielen Abstürzen nicht noch einmal absacken dürfte und schon das als Erfolg verkaufen wird. Für CDU und CSU sieht es anders aus. Sie hätten als Zweitplatzierte, was einem Debakel gleichkäme, größere Schwierigkeiten, den Regierungsauftrag für sich zu reklamieren.

          Entscheidend sind aber nicht moralische Fragen, sondern einzig und allein: mit wem? Findet Armin Laschet zwei Partner, die ihm zur Mehrheit verhelfen, werden die schon wissen, was sie tun, und warum sie Olaf Scholz kein Vertrauen schenken. Es hängt von FDP und Grünen ab. Finden sie nicht zusammen, steht Laschet so oder so im Abseits.

          Scholz hätte auch als Zweitplatzierter immer noch die Chance, eine Koalition mit Grünen und Linkspartei zu bilden. Walter-Borjans gab indirekt zu, dass Scholz sich diese Option nicht wird nehmen lassen. Ist es eine Überraschung, dass sich gleichzeitig Kevin Kühnert zu Wort meldete? Er wittert rot-grün-rote Morgenluft, in der Olaf Scholz Kanzler wäre, aber nicht mehr viel zu sagen hätte.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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