https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundestagswahl-teilweise-wahlwiederholung-in-berlin-gefordert-18055426.html

Probleme bei Bundestagswahl : Bundeswahlleiter fordert teilweise Wahlwiederholung in Berlin

  • Aktualisiert am

Bundestagswahl am 26. September 2021 in Berlin: Wählerinnen und Wähler warten vor dem Wahllokal 102. Bild: dpa

Georg Thiel spricht während seiner Anhörung im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages von einem „kompletten systematischen Versagen der Wahlorganisation“. Kommt es zur Wiederholung in Teilen der Hauptstadt?

          1 Min.

          Wegen zahlreicher Pannen und Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung hält Bundeswahlleiter Georg Thiel eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin für unumgänglich. Bereits im November hatte er Einspruch gegen die Wertung der Wahl in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen eingelegt.

          Am Wahltag im vergangenen September seien nicht nur einzelne Fehler als Ausreißer passiert, sagte Thiel am Dienstag bei einer Anhörung im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages. Vielmehr scheine es sich um ein „komplettes systematisches Versagen der Wahlorganisation“ gehandelt zu haben. Am Ende entscheidet der Bundestag über eine mögliche Wahlwiederholung.

          Die Wahlen zum Bundestag und zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September waren von zahlreichen Pannen und organisatorischen Problemen geprägt gewesen. Dazu zählten falsche oder fehlende Stimmzettel, die zeitweise Schließung von Wahllokalen und lange Schlangen davor. Zudem hatten Wahllokale teils noch weit nach 18 Uhr geöffnet.

          Vor diesem Hintergrund hatte der Bundeswahlleiter schon im November Einspruch gegen die Wertung der Wahl in sechs Berliner Bundestagswahlkreisen eingelegt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Vorkommnisse Auswirkungen auf die Sitzverteilung im neuen Bundestag hätten. Der Wahlprüfungsausschuss untersucht seit geraumer Zeit, ob das tatsächlich der Fall ist und die Wahl zumindest in bestimmten Wahlkreisen oder -bezirken wiederholt werden muss.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Passanten im multikulturellen Londoner Stadtteil Brixton

          Johnsons Asylpolitik : Verschlossene Briten, offene Briten

          Die britische Asylpolitik sorgt für Empörung. Selbst Kronprinz Charles soll sich „abgestoßen“ fühlen. Der Vorwurf der Abschottung führt aber in die Irre.
          Hochburg des Aktivismus: die Humboldt-Universität zu Berlin

          Abgesagter Biologie-Vortrag : Cancel Culture an der Humboldt-Uni

          Die Humboldt-Universität sagt den Vortrag der Biologin Marie-Luise Vollbrecht wegen angeblicher Transfeindlichkeit ab und distanziert sich von ihr. Die Hochschule beugt sich aktivistischem Druck und unterbreitet ein vergiftetes Angebot.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.