https://www.faz.net/-gpf-8j0fp
 

Bundestagswahl : Emanzipation ist jetzt alles

  • -Aktualisiert am

Wen präsentiert die SPD als Kandidaten für die Gauck-Nachfolge? Einen, den auch die Union mittragen kann? Zu viel Konsens kann vor der Bundestagswahl eigentlich beiden Lagern nicht recht sein.

          1 Min.

          Der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann soll sich auf der Suche nach eigenen Mehrheiten für seine Partei befinden. Das ist sein gutes Recht bei der Nachfolgefrage für den Bundespräsidenten, über die im Koalitionsvertrag keine Absprachen getroffen worden sind.

          Vielleicht trägt die CDU-Kanzlerin einen Genossen mit, etwa den im kommenden Jahr aus dem Amt scheidenden Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz; damit wäre gleichzeitig für SPD-Chef Gabriel ein möglicher Ersatzmann in Sachen Kanzlerkandidatur elegant entsorgt. Und zum geplanten Einwanderungsgesetz kündigt Oppermann für die zweite Jahreshälfte einen Entwurf der SPD-Fraktion an, um „den Druck auf unseren Koalitionspartner“ zu erhöhen.

          Vielleicht kommt Unionsfraktionschef Kauder dann auch auf eine solche Idee, um Gegendruck zu erzeugen. Wie dem auch sei, Emanzipation ist jetzt alles! Denn für Herbst 2017 müssen die geschwächten Volksparteien klares Profil zeigen und konturenstarke Profile präsentieren. Hoffentlich geraten dringendste Sachfragen darüber nicht ganz in den Hintergrund.

          Weitere Themen

          Weitere Zeugen belasten Trump Video-Seite öffnen

          Impeachment-Untersuchung : Weitere Zeugen belasten Trump

          Jennifer Williams, Sicherheitsberaterin bei Vizepräsident Mike Pence und Army-Offizier Alexander Vindman standen bei der neusten Anhörung zur möglichen Amtsenthebung Donald Trumps im Zeugenstand – und auch ihre Schilderungen belasten den Präsidenten.

          Topmeldungen

          Der Verleger Holger Friedrich hat sich gleich in mehreren Punkten verrechnet.

          „Berliner Zeitung“ : Verleger Friedrich hat sich verspekuliert

          Stasi-Vorwürfe, Interessenkonflikt und nun auch noch eine Abfuhr des Berliner Senats. Für den IT-Millionär Holger Friedrich erweist sich sein Investment in den Berliner Verlag als echtes Problem. Sein Geschäftsmodell steht in Frage.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.