https://www.faz.net/-gpf-8ldbl

Bundestagswahl : Die unsichere Zukunft der Angela Merkel

  • -Aktualisiert am

Antreten oder aufhören? Angela Merkel zögert mit einer klaren Anwort Bild: dpa

Angela Merkel äußert sich bislang nicht zu der Frage, ob sie noch einmal Kanzlerin werden möchte. Stehen die Zeichen auf Abschied? Indizien dafür gibt es.

          6 Min.

          Nicht den Hauch eines Anlasses gebe es, zu glauben, ist jetzt aus dem CDU-Präsidium verlautbart worden, dass Angela Merkel bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr nicht wieder als Kanzlerkandidatin antreten werde. „Angela Merkel hat das Land durch viele Krisen geführt. Die Anhänger der Union vertrauen darauf, dass sie dies auch weiter tut“, sagte Peter Tauber, der CDU-Generalsekretär und damit Merkels Mann in der Parteizentrale, nach dem Wahldesaster der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Am weitesten ging Julia Klöckner, eine der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden. „Angela Merkel wird wieder antreten als Parteivorsitzende auf dem Bundesparteitag, und sie wird dann selbst entscheiden, wann sie verkünden wird, dass sie als Kanzlerkandidatin zur Verfügung steht.“ Das freilich wurde umgehend anders interpretiert und neu definiert. Aus der Ankündigung wurde von Tauber die Formulierung eines Wunsches gemacht.

          Die Umworbene aber legt sich nicht fest. Sie tut es mit solcher Festigkeit, dass mittlerweile sogar Interviews mit ihr geführt werden, in denen die sogenannte K-Frage gar nicht mehr gestellt wird – wegen der Erwartung einer fast immer wortgleichen Antwort. Mal sagte Merkel im Fernsehen: „Über die Frage, wie ich mich bezüglich einer weiteren Kanzlerkandidatur entscheide, werde ich zum gegebenen Zeitpunkt ja auch Bericht erstatten oder die Aussage machen.“ Das klang ziemlich distanziert – gegenüber dem Gegenstand der Frage, also ihrer politischen Zukunft, und auch gegenüber ihrer Partei. Mal sagte sie in einem Zeitungsgespräch: „Ich werde zum geeigneten Zeitpunkt sagen, was zu sagen ist.“ Merkel benutzte nicht etwa das Vokabular, das klassischerweise in solchen Angelegenheiten verwendet wird. Etwa: Weil es vieles abzuwägen gibt, habe ich noch Gespräche mit meiner Partei zu führen. Sie beließ es bei einem „Ich sage, ich entscheide, ich teile mit“.

          Ginge es nicht um Personalentscheidungen in der Politik, sondern um solche im Profi-Fußballsport, nicht um eine Parteivorsitzende, sondern um einen Startrainer, dann wäre dem Publikum längst klar – auch und gerade, wenn es die Offiziellen dementieren: Der Trainer geht; wer gehen will, braucht keine Gespräche über eine Vertragsverlängerung zu führen.

          Nur ein kleiner Kreis der Mitwisser

          Merkel aber ist nicht eine Angestellte. Sie ist die „Chefin“, wie sie in der CDU auch gerne genannt wird. Sie lässt die Mitglieder im Parteipräsidium und an der Spitze der CDU/CSU-Fraktion im Dunkeln. Die glauben und hoffen – ihren Bekundungen zufolge – zumeist, dass Merkel weitermachen werde. Sie sagen: Merkel sei ein pflicht- und machtbewusster Mensch; sie werde sich von der CSU nicht ins Bockshorn jagen lassen; sie wolle in der Flüchtlingspolitik recht behalten. Und zwar über den Wahltag 2017 hinaus.

          Beate Baumann (2.v.r.) gilt als einzige, der Merkel wirklich vertraut
          Beate Baumann (2.v.r.) gilt als einzige, der Merkel wirklich vertraut : Bild: dpa

          Doch sie wissen es nicht. Sie fragen auch nicht danach – jedenfalls nicht in den Gremien. Ob Merkel darüber Gespräche unter vier Augen führt, ist nicht bekannt. Es mag so kommen, dass später einmal versichert wird, Merkel habe in Vorbereitung ihrer Entscheidung den Ratschlag von Maßgeblichen in der CDU eingeholt und vertrauliche Gespräche geführt. Schön sei es, könnte dann voller Ironie von den Beteiligten gesagt werden, dass sogar in dem redseligen Berlin etwas geheim gehalten werden könne. Doch das wäre alles „post festum“. Gewiss aber wird Merkel – im Falle des Falles – den Kreis der „Mitwisser“ klein halten. Wer dazugehören könnte? Volker Kauder, der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, Wolfgang Schäuble, der Finanzminister, Ursula von der Leyen, die Verteidigungsministerin? Am wahrscheinlichsten: Beate Baumann, die seit Jahren ihre Büroleiterin ist und – neben ihrem Ehemann – als die Einzige gilt, der Merkel bedingungslos vertraue. Zu vermuten ist, dass sich Merkels Auswahl möglicher Gesprächspartner am Ergebnis ihrer Entscheidung bemisst: antreten oder aufhören.

          Weitere Themen

          China setzt neues Wachstumsziel Video-Seite öffnen

          Millionen neue Jobs : China setzt neues Wachstumsziel

          Auf der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses hat China sein Wirtschaftswachstumsziel wieder auf über sechs Prozent gesetzt. Ministerpräsident Li Keqiang betonte, die Pandemie habe die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt verwüstet.

          Topmeldungen

          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Freitag bei der Bundespressekonferenz.

          Corona-Liveblog : Spahn: „Wir sind doch Logistikweltmeister“

          Der Bundesgesundheitsminister und der RKI-Präsident äußern sich in Berlin +++ Der Paul-Ehrlich-Institut hält Astra-Zeneca-Impfstoff für sicher +++ Inzidenz in Deutschland steigt auf 65,4 +++ Alle Entwicklungen im Liveblog.
          Mehr Licht? BND-Präsident Bruno Kahl im neuen Besucherzentrum des Dienstes in Berlin

          Reform des BND-Gesetzes : Wer kontrolliert die Kontrolleure?

          Das Gesetz über den Bundesnachrichtendienst muss verändert werden. Das hat das Verfassungsgericht verlangt. Die Frage der Kontrolle des Dienstes bleibt aber kompliziert. Das Parlament fürchtet um seinen Einfluss.
          Maybrit Illner diskutiert in ihrer Sendung am 4. März 2021 mit ihren Gästen über die Frage: „Lockdown bis Ostern – weil Bund und Länder versagen?"

          TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Verbieten klappt, sonst nichts

          Bund und Länder haben den Lockdown verlängert, aber Öffnungen in Aussicht gestellt: Was wie chaotischer Widerspruch wirkt, ist die deutsche Corona-Politik im Wahlkampfjahr. In voller Tragik auch bei Maybrit Illner zu sehen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.