https://www.faz.net/-gpf-8o1lk

Bundestagswahl : Bartsch und Wagenknecht werden Spitzenkandidaten

  • Aktualisiert am

Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht werden das Spitzenduo der Linken im Bundestagswahlkampf. Bild: dpa

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sollen „Die Linke“ in den Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr führen. Die Nominierung der Vertreterin des linken Flügels und des Gemäßigten war im Parteivorstand umstritten.

          Die Linke geht mit den Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf 2017. Das beschloss der Parteivorstand am Sonntag in Berlin mit einer Gegenstimme. Gleichzeitig behalten sich die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger eine zentrale Rolle vor. Der Wahlkampf solle gemeinsam aus einem „Spitzenteam“ der Partei- und Fraktionsvorsitzenden geführt werden, sagte Riexinger.

          „Politische Entscheidungen zum Wahlprogramm und Entscheidungen nach der Wahl werden in enger Absprache mit den Spitzenkandidaten geführt und liegen bei der Partei und ihren Vorsitzenden“, betonte er. Ziel sei ein zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl. Das Wahlprogramm soll im Januar vorgestellt werden.

          Kipping sprach von langen Verhandlungen im Vorstand, um diese Einigung zu erreichen, und gestand Kontroversen ein. Jetzt sei ein Ergebnis gefunden worden, das breit getragen werde.

          „Wir stehen bereit für einen grundlegenden Politikwechsel“, sagte Riexinger. Wichtig sei ein „wirklicher Bruch mit der neoliberalen Politik“. Ziel seien auskömmliche Löhne, armutsfeste Renten, eine „Beendigung des Hartz-IV-Regimes“ und ein Mindesteinkommen von 1050 Euro. Vermögen und Einkommen müssten gerechter verteilt werden.

          Für die internationale Politik bekräftigte Riexinger die Forderung: „Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr.“ Dieser Punkt wäre in einer Koalition mit der SPD nicht durchsetzbar.

          Die 47 Jahre alte Wagenknecht gehört zum linken Flügel der Partei, sie war lange Zeit Wortführerin der Gruppe „Kommunistische Plattform“. Der 58 Jahre alte Bartsch vertritt den gemäßigten Flügel und gilt als Verfechter einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl. Er wird auch von SPD-Politikern geschätzt.

          Weitere Themen

          Im absoluten Krisenmodus

          EU-Gipfel in Brüssel : Im absoluten Krisenmodus

          Die Stimmung auf dem EU-Gipfel in Brüssel ist gereizt. Die EU will Theresa May nicht geben, was sie will, die Stimmen aus ihrer Heimat sind vernichtend. Und dann löchert Angela Merkel die Premierministerin noch mit Fragen.

          Merkel bekräftigt EU-Zusicherungen Video-Seite öffnen

          „Brexit-Deal“ auf der Kippe : Merkel bekräftigt EU-Zusicherungen

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bereitschaft der EU unterstrichen, zur Billigung des Brexit-Austrittsvertrages im britischen Unterhaus beizutragen. Merkel betonte, dass die EU nicht erneut über das Austrittsabkommen verhandeln werde.

          Das Gute-Kita-Gesetz kommt Video-Seite öffnen

          Neues Gesetz ab Anfang 2019 : Das Gute-Kita-Gesetz kommt

          Nach dem Entwurf sollen vom Bund zunächst bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro an die Länder fließen. Das Geld soll Kindertagesstätten und Kindergärten zugutekommen.

          Topmeldungen

          EU-Gipfel in Brüssel : Im absoluten Krisenmodus

          Die Stimmung auf dem EU-Gipfel in Brüssel ist gereizt. Die EU will Theresa May nicht geben, was sie will, die Stimmen aus ihrer Heimat sind vernichtend. Und dann löchert Angela Merkel die Premierministerin noch mit Fragen.

          Neue Gesetze : Was sich 2019 alles ändert

          Eine Reihe von Neuregelungen können zum 1. Januar 2019 kommen – in der letzten Sitzung des Jahres gab der Bundesrat dafür grünes Licht. Eine Verfassungsänderung bremst die Länder aber erst einmal aus.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.