https://www.faz.net/-gpf-8nliw

Bundestagswahl 2017 : SPD kürt Kanzlerkandidaten Ende Januar

  • Aktualisiert am

Macht er’s oder macht er’s nicht? Sigmar Gabriel hätte den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur der SPD – aber verzichtet er möglicherweise doch für Martin Schulz? Bild: AP

Die SPD will sich auch durch die Verkündung der abermaligen Kandidatur von Angela Merkel nicht antreiben lassen: Wer 2017 als Kanzlerkandidat gegen Merkel antritt, soll wie geplant erst Ende Januar entschieden werden.

          1 Min.

          Die SPD will Ende Januar entscheiden, wer als Kanzlerkandidat gegen Amtsinhaberin und CDU-Chefin Angela Merkel ins Rennen geht. Die K-Frage soll dann abschließend auf einer Vorstandsklausur geklärt werden. Darauf verständigte sich am Montag die SPD-Spitze einstimmig in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Damit bleibt die SPD bei ihrem ursprünglichen Fahrplan. Die Sozialdemokraten wollen sich nicht von der Ankündigung Merkels, die am Sonntag ihre Kandidatur für eine vierte Amtszeit bekanntgegeben hatte, treiben lassen.

          Vizekanzler Sigmar Gabriel hat als SPD-Vorsitzenden den ersten Zugriff in der Kanzlerkandidatenfrage. Noch hat er sich nicht entschieden. Gabriel kennt seine mäßigen Beliebtheitswerte in der Bevölkerung. Der Steinmeier-Coup im Bundespräsidentenpoker brachte Gabriel zuletzt in der SPD aber neuen Rückenwind. Würde Gabriel wie 2013 zurückziehen, stünde EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bereit.

          Kanzlerfrage : SPD sieht sich nicht unter Zugzwang

          Parteivize Ralf Stegner hatte zuvor der Deutschen Presse-Agentur zur K-Frage gesagt: „Was wir tun, und wann wir es tun, beraten wir in der Führung.“ Stegner betonte, die SPD könne trotz derzeit mäßiger Umfragen selbstbewusst in den Bundestagswahlkampf gegen Merkel gehen. „Wir unterschätzen sie nicht. Aber ihr Mythos der Unbesiegbarkeit ist weg.“ Auch das Unions-Argument, Merkel sei nach der Ära des amerikanischen Präsidenten Barack Obama die letzte Hoffnung des Westens gegen die Populisten, werde nicht verfangen. Die „Weltenretterin“ Merkel habe es noch nicht einmal geschafft, die soziale Spaltung Europas zu verhindern.

          Weitere Themen

          Scholz will höhere Steuern für Besserverdienende

          Finanzpolitik : Scholz will höhere Steuern für Besserverdienende

          Der Bundesfinanzminister will mittlere und untere Einkommen entlasten. Die derzeitige Finanzpolitik mit hohen, kreditfinanzierten Ausgaben zur Bekämpfung der Corona-Krise will er fortsetzen: „Da gilt es zu klotzen, nicht zu kleckern“, so Scholz.

          Der deutsche Wald ist krank Video-Seite öffnen

          Politik in Sorge : Der deutsche Wald ist krank

          „Unsere Wälder sind krank“, sorgt sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bei der Vorstellung des Waldzustandsberichtes 2020. Die aktuellen Zahlen gehören zu den schlechtesten seit Beginn der Erhebung im Jahr 1984.

          „Generalinspekteur Zorn hat Fehler gemacht“

          Kramp-Karrenbauer zum KSK : „Generalinspekteur Zorn hat Fehler gemacht“

          In der jüngsten Debatte über das KSK gesteht die Verteidigungsministerin Fehler ihres Generalinspekteurs ein. Der habe das Parlament nicht ausreichend informiert. Berichte über eine Ablösung von Kommandeur Kreitmayr weist sie als „Fake News“ zurück.

          Topmeldungen

          Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), bei einer Pressekonferenz im März 2020

          Kramp-Karrenbauer zum KSK : „Generalinspekteur Zorn hat Fehler gemacht“

          In der jüngsten Debatte über das KSK gesteht die Verteidigungsministerin Fehler ihres Generalinspekteurs ein. Der habe das Parlament nicht ausreichend informiert. Berichte über eine Ablösung von Kommandeur Kreitmayr weist sie als „Fake News“ zurück.
          Olaf Scholz im Willy-Brandt-Haus

          Finanzpolitik : Scholz will höhere Steuern für Besserverdienende

          Der Bundesfinanzminister will mittlere und untere Einkommen entlasten. Die derzeitige Finanzpolitik mit hohen, kreditfinanzierten Ausgaben zur Bekämpfung der Corona-Krise will er fortsetzen: „Da gilt es zu klotzen, nicht zu kleckern“, so Scholz.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.