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Bundestagsvizepräsident : AfD erwägt Verzicht Glasers – oder doch nicht?

Verzichtet er auf seine Kandidatur? Albrecht Glaser Bild: dpa

Verwirrung um den AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten: In der Partei heißt es bei manchen, Albrecht Glaser werde auf seine Kandidatur verzichten, neue Kandidaten seien schon im Blick. Andere weisen das zurück.

          Der AfD-Fraktionsvorstand hat erwogen, nicht länger auf eine Wahl des Abgeordneten Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu bestehen. Nach F.A.Z.-Informationen schlug der Vorstand den Fraktionsmitgliedern in der vergangenen Woche eine Debatte über Alternativkandidaten vor. In Fraktionskreisen wird das Ergebnis dieser Debatte uneinheitlich wiedergegeben. Während manche angaben, es habe eine Abstimmung gegeben, die zugunsten eines Festhaltens an Glaser ausgegangen sei, sagten andere, es sei nicht zu einer Abstimmung gekommen.

          Justus Bender

          Redakteur in der Politik.

          Manche gaben an, es sei über Alternativkandidaten gesprochen worden, konkret die hessische Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl, Mariana Harder-Kühnel, und den früheren niedersächsischen Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel. Andere sagten jedoch, die Namen seien nicht erörtert worden.

          Das nach den parlamentarischen Gepflogenheiten der AfD zustehende Amt des Bundestagsvizepräsidenten ist unbesetzt, seit die übrigen Fraktionen Glaser wegen islamfeindlicher Äußerungen die Mehrheit verweigert hatten. Glaser hatte in der Vergangenheit behauptet, der Islam sei notwendigerweise eine verfassungsfeindliche Ideologie. Der F.A.Z. hatte er im Mai 2016 gesagt: „Wenn Sie den Koran gelesen haben, fragen Sie sich: Wo ist denn da die Religion? Das sind die Anweisungen eines Feldherren.“ Er bestritt zudem, dass eine Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus sinnvoll sei. „Es gibt den Versuch so zu tun, als gäbe es zwei Arten von Muslimen, Muslime und Islamisten, das gibt es aber nicht“, sagte Glaser.

          Aus seiner Sicht sei der Islam immer eine politische Ideologie, zu deren Anspruch es gehöre, dass die ganze Welt islamisch sein müsse. „Das Grundgesetz ist inkompatibel mit dem elementaren Rechtsverständnis jedes Islams – gleich welcher Schule“, sagte Glaser. „Da geht das Kamel durch kein Nadelöhr.“ Als nach dem Einzug der AfD in den Bundestag und Glasers Kandidatur für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten immer lauter wurde, hatte der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland gesagt, die Ausführungen Glasers über den Islam spiegelten die Meinung sämtlicher Fraktionsmitglieder wider.

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