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Bundestagsvizepräsident : AfD besteht auf Wahl Glasers

  • Aktualisiert am

AfD-Politiker Albrecht Glaser stößt bei den anderen Parteien nicht auf Gegenliebe. Bild: EPA

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland beharrt auf den Kandidaten der Partei für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten. Notfalls werde Albrecht Glaser mehrfach antreten müssen.

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          Die AfD will ihren umstrittenen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten notfalls mehrfach antreten lassen. „Wir halten an Herrn Glaser fest“, sagte Fraktionschef Alexander Gauland der „Bild am Sonntag“. „Sollte er im ersten Wahlgang scheitern, werden wir ihn erneut aufstellen.“ Glaser vertrete Positionen zum Islam, „die wir alle in der AfD vertreten“, betonte Gauland.

          Glaser steht in der Kritik wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte. Der 75 Jahre alte Glaser hatte den Islam in verschiedenen Interviews als politische Ideologie bezeichnet, die die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit nicht für sich in Anspruch nehmen könne. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte sich Anfang Oktober in einer Erklärung demonstrativ hinter Glaser gestellt.

          Die stellvertretenden Bundestagspräsidenten werden in der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag gewählt. Jeder Fraktion steht nach der Geschäftsordnung mindestens ein Vizeposten zu. Da der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter von allen Abgeordneten mehrheitlich gewählt werden muss, ist die Wahl Glasers unsicher. Der Linken-Politiker Lothar Bisky war 2005 viermal bei der Wahl der Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen, bis er schließlich aufgab.

          SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles forderte von Glaser eine Stellungnahme zu seinen umstrittenen Islamzitaten. „Wir werden niemanden wählen, der die Werte unseres Grundgesetzes nicht achtet“, sagte Nahles der „Bild am Sonntag“. Sie habe einen Brief an Glaser geschrieben mit der Frage, ob er immer noch zu seinen Aussagen stehe. „Bislang hat er nicht geantwortet“, sagte die SPD-Politikerin.

          Es sei „sehr befremdlich“, wenn sich ein Abgeordneter, der als Vizepräsident den gesamten Bundestag repräsentieren solle, den Fragen anderer Fraktionen bereits im Vorfeld verweigere. „Das widerspricht allen Regeln eines Parlaments“, sagte Nahles.

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