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Bundestagspräsidentin : Eine Person von Format

  • -Aktualisiert am

Sozialdemokraten: Scholz und neben ihm Bas Bild: Picture-Alliance

Es wäre grotesk gewesen, hätten nur Männer an der Staatsspitze gestanden. Dafür braucht man nicht Feminist zu sein, nur Realist. Aber zum Proporz muss noch das Format fürs Amt kommen.

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          Aus großer Kraft folgt große Verantwortung. Nun hat die SPD mit ihren gut 25 Prozent am Tag der Bundestagswahl zwar kein superheldenhaftes Ergebnis erzielt. Aber in diesen bewegten und beweglichen Zeiten reicht das, um die Besetzung der Staatsspitze maßgeblich mitzubestimmen. Was aber auch heißt: Man muss die Partei beim Wort nehmen. Olaf Scholz, der designierte Bundeskanzler, hat sich mehrfach als Feminist bezeichnet. Das kam der scheidenden Bundeskanzlerin so nicht über die Lippen. Scholz hat ein paritätisch besetztes Kabinett versprochen. Das wird noch mühsam genug.

          Umso grotesker wäre es gewesen, hätte die SPD für Kanzleramt, Bundestagspräsidium und Bundespräsidialamt keine geeignete Frau gefunden, die Staatsspitze also fast ausschließlich männlich besetzt gewesen wäre. Denn auch dem Bundesverfassungsgericht steht ein Mann vor, und es gibt nur wenige Ministerpräsidentinnen. Aber diese Amtsträger repräsentieren Deutschland. Und sie sollten die Wirklichkeit repräsentieren. Um das zu wollen und zu fördern, muss man sich noch nicht mal Feminist nennen. Sondern schlicht Realist.

          Bas wird ihren eigenen Stil finden müssen


          Bärbel Bas, die vermutlich baldige zweite Frau im Staat, dürften bislang nur wenige Bürger kennen. Die SPD hat, ausgezehrt nach vielen Dürrejahren, nicht mehr viele strahlende Parlamentarier aufzubieten. Bas hat ein anderes Leben gelebt als ihre Vorgänger Wolfgang Schäuble und Norbert Lammert, die das Amt auch mit ihrem Charisma ausfüllten. Bas wird ihren eigenen Stil finden müssen. Alle Parteien behaupten gerne, dass sie das Parlament als demokratisches Zentrum stärken wollen. Das sollte sich auch dessen neue Präsidentin vornehmen.

          Lammert hatte einst Kritikern der Eurorettungspolitik das Wort erteilt, zur Verärgerung der Bundesregierung. Daraus spricht ein anderes Verständnis von Amtsmut als jenes eines noch amtierenden Bundestagsvizepräsidenten, der sich mal aufwiegelnd, mal unflätig über die Corona-Politik der Regierung geäußert hat. Zum Proporz muss eben noch das Format dazukommen. Das aber kann auch wachsen.

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

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