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Jasper von Altenbockum (kum.)

Bundestag XXL : Antiföderale Blähung

Reformkommando: Schäuble im Bundestag Bild: AFP

Nicht nur die schiere Größe des Bundestages ist ärgerlich, sondern auch seine Ausstrahlung. Wundert es da, dass die Politik entsprechend ist? Ein Kommentar.

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          Je größer der Bundestag, desto dringender die Wahlrechtsreform. Aber auch desto schwieriger. Denn wer im Bundestag sitzt, hat ein (berechtigtes) Interesse daran, dort zu bleiben – die „Großen“ mit ihren Direktmandaten, die „Kleinen“ mit einer gerechten, proportionalen Verteilung, also auch der Überhangmandate. Dennoch: Nicht nur die schiere Größe ist ärgerlich (brauchen wir mehr Abgeordnete als der amerikanische Kongress?), sondern auch deren Ausstrahlung.

          Es ist ja löblich, dass auf diese Weise manche Wahlkreise gleich mit einer Handvoll Abgeordneten vertreten sind. Von einer mangelhaften Repräsentanz, wie Kritiker des „Establishment“ gerne vorbringen, kann keine Rede sein. Das führt aber dazu, dass manche Landstriche im Bund fast genauso gut repräsentiert sind wie in den Landtagen oder gar in den Kreistagen – ein kurioses Spiegelbild dafür, dass die Landtage so gut wie entmachtet sind und manche Kreise die Ausmaße von Ländern angenommen haben. Die Größe des Bundestags entpuppt sich so als antiföderale Blähung. Wundert es da, dass die Politik entsprechend ist?

          Jasper von Altenbockum
          (kum.), Politik

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