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In Berlin : Bundestag will eigenen Gedenkort für polnische NS-Opfer

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Bundestagsdebatte am Freitag in Berlin Bild: dpa

240 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen hatten sich zuvor für einen solchen Gedenk- und Begegnungsort starkgemacht. Am Ende stimmte nur die AfD-Fraktion gegen das Projekt.

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          Der Bundestag hat sich am Freitag mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, dass in Berlin ein eigener Ort zur Erinnerung an die polnischen Opfer des Nationalsozialismus entsteht. Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD stimmten für das Projekt, das auch die Auseinandersetzung und die Begegnung mit dem deutschen Nachbarstaat fördern soll. Vor drei Wochen hatte das Parlament bereits beschlossen, dass in der Hauptstadt ein Dokumentationszentrum zum Vernichtungskrieg der Nazis in ganz Europa neu geschaffen werden soll. Wegen des besonderen Verhältnisses zu Polen soll es darüber hinaus nun noch ein eigenes Projekt geben.

          Mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 – dem Beginn des Zweiten Weltkriegs – habe der Terror gegen unschuldige Zivilisten begonnen, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) in der Debatte im Bundestag. In Polen habe sich erstmals der ganze Wahnsinn des Vernichtungskrieges gezeigt, begründete er das gesonderte Vorhaben zu Polen. Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak unterstrich das besondere Leid der Polen in der NS-Zeit. Hitler habe zur vollständigen Zerstörung Polens aufgerufen, sagte der in Polen geborene Politiker. Die polnische Erde sei bis heute getränkt im Blut der Opfer von Hitlers Rassenwahn.

          Fraktionsübergreifende Initiative

          Der am Freitag beschlossene Antrag geht zurück auf die Diskussion über ein Denkmal für die polnischen Opfer des Holocausts in Berlin. 240 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen hatten sich dafür starkgemacht. Das Projekt erhielt auch prominente Unterstützung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Dem Antrag zufolge ist nun kein Denkmal mehr geplant, sondern am Standort Berlin ein Ort der Begegnung und Auseinandersetzung. Er soll den historischen Blick nicht nur auf die NS-Zeit richten. Zudem soll es etwa Jugendbegegnungen geben, um das gegenseitige Verständnis zu fördern.

          Aus den Reihen der Kulturpolitiker, aber auch von Vertriebenenvertretern gab es Widerstand gegen ein eigenes Projekt zur polnischen Geschichte. Am Ende gab es im Bundestag dann doch eine breite Mehrheit. Der geplante Begegnungsort würde „einen außergewöhnlichen Meilenstein für die deutsch-polnische Aussöhnung“ darstellen, heißt es in einer Erklärung des Sprechers der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der Unionsfraktion, Eckhard Pols (CDU). Gleichzeitig forderte er, dass durch den Begegnungsort keine Konkurrenz etwa zum geplanten Zentrum für Flucht und Vertreibung entstehen dürfe.

          Der Antrag verweist dabei auf das Engagement der Zivilgesellschaft und Kirchen bei der Versöhnung mit dem Nachbarland Polen. Genannt wird die Ostdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland, die 1965 die Lage der Vertriebenen betrachtete und sich auf Grundlage der deutschen Schuld am Zweiten Weltkrieg für Aussöhnung aussprach, sowie der im selben Jahr versandte Brief der katholischen polnischen Bischöfe unter dem Titel „Wir vergeben und bitten um Vergebung“.

          Die AfD enthielt sich bei der Abstimmung gegen das deutsch-polnische Gedenkvorhaben. Der Abgeordnete Marc Jongen sprach in seiner Rede unter anderem von einer deutschen „Schuld- und Büßerhaltung“ und einem polnischen „Opfermythos“.

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