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Kampf gegen Judenhass : Bundestag will Antisemitismus-Beauftragten

  • -Aktualisiert am

Teilnehmer einer Demonstration verbrennen Mitte Dezember eine selbstgemalte Fahne mit einem Davidstern im Berliner Stadtteil Neukölln. Bild: Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V./dpa

Der Bundestag will Antisemitismus wirkungsvoller bekämpfen. Ein entsprechender Antrag wurde von fast allen Parteien unterzeichnet, sogar von der AfD.

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          Der Bundestag hat mit großer Mehrheit einen Antrag zum wirkungsvolleren Kampf gegen Antisemitismus beschlossen. In diesem wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, einen Antisemitismusbeauftragten zu berufen. Die SPD sprach sich in der Debatte dafür aus, diese Funktion im Kanzleramt anzusiedeln.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Der Antrag stammt von den Fraktionen der CDU und CSU, der SPD, der FDP und der Grünen. Die AfD gehörte nicht zu den Unterzeichnern, stimmte aber zu. Die Linkspartei hat teilweise abweichende Vorstellungen, weshalb sie den Antrag nicht unterschrieb und sich bei der Abstimmung der Stimme enthielt. Unter anderem hätte sie es vorgezogen, den Beauftragten beim Bundestag anzusiedeln.

          In der Debatte stellten sich alle Redner gegen Antisemitismus und Angriffe auf jüdisches Leben in Deutschland. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, der CDU-Politiker Volker Kauder, wies unter Berufung auf eine Studie darauf hin, dass eine zunehmende Zahl jüdischer Menschen Angst hätten, in Deutschland zu leben. Zu Meinungsverschiedenheiten kam es hinsichtlich des Ursprungs von Antisemitismus.

          Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch nannte Antisemitismus in jeder Form „eine Schande“. Sie wies allerdings besonders auf den Antisemitismus hin, der von Muslimen in Deutschland komme. Andere Redner bestritten dieses Phänomen zwar nicht, wiesen aber deutlicher auf den aus dem rechtsextremen Milieu kommenden Antisemitismus hin.

          Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Grünen-Fraktion, griff Storch scharf an und erinnerte an die Äußerungen des AfD-Politikers Björn Höcke, der das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hatte. Das sei „Antisemitismus, wie wir ihn in Deutschland haben“, sagte Göring-Eckardt.

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