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Bundestag und deutsche Soldaten : Helden im Geplänkel

Legte bei der Parlamentsdebatte um das Afghanistanmandat seinen gewohnten Sarkasmus an den Tag: Jürgen Trittin Bild: dpa

Zwei Debatten in Berlin: Die Verlängerung des Isaf-Mandates im Bundestag und eine Podiumsdiskussion über die Frage, ob es beim Krieg in Afghanistan Helden geben darf. Ähnliche Themen, doch Berührungspunkte entstanden trotzdem kaum.

          Zwei Debatten sind am Donnerstag in Berlin abgehalten worden, die im Grunde um dasselbe Thema kreisten - den Einsatz deutscher Soldaten. Und doch lagen sie so weit auseinander wie Mond und Erde: Das eine war die Parlamentsdebatte um das Afghanistanmandat für die Bundeswehr (siehe: Große Mehrheit im Bundestag für Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes). Sie wurde, im Schatten der großen Finanzkrise, weitgehend in routinierter Manier abgespult, woran auch das eine oder andere Geplänkel zwischen den Fraktionen nichts änderte. Das andere war eine Podiumsdiskussion des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, die auf den existentiellen Kern eines militärischen Einsatzes für die Soldaten selbst zielte. Die Teilnehmer sprachen über die Frage, ob dabei Heldentum wieder gefragt sei und ob „Helden“ als Vorbilder taugten, oder, wie der Titel provokant formuliert wurde: „Darf der Rote Baron wieder ein Held sein?“

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Das Geplänkel im Bundestag (siehe auch: Bundestag: Mehr Soldaten an den Hindukusch) spielte sich etwa so ab: Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Birgit Homburger wandte sich an ihren Kollegen von den Grünen, Jürgen Trittin, mit dem Hinweis, ihre Fraktion sei außenpolitische handlungsfähig und habe daher seine, Trittins, früher wohl einmal gemachten Ratschläge nicht nötig: „Kümmern Sie sich um Ihre Fraktion, da haben Sie genug zu tun“. Das zielte auf das uneinheitliche Abstimmungsverhalten der Grünen, die teils Ja, teils Nein sagen, teils sich enthalten. Trittin replizierte mit von früher her gewohntem Sarkasmus, beim Abstimmungsverhalten der FDP seit 2002 (die zunächst das Engagement in Afghanistan abgelehnt hatte und dann auf Zustimmung umschwenkte) „sehen Sie eine ganz gerade Linie - aber nur, wenn Sie so viel Promille haben wie Jörg Haider“.

          „Die Bundeswehr ist keine Parteitagsarmee“

          Ernsthafter wurde die Auseinandersetzung zwischen den Duzfreunden Winfried Nachtwei von den Grünen und Gert Weißkirchen von der SPD geführt: Weißkirchen hatte diejenigen Grünen kritisiert, die dem Mandat ihre Zustimmung nicht geben wollten, obwohl sie ausdrücklich erklärten, dass sie die Afghanistanschutztruppe Isaf für unentbehrlich hielten. Dagegen intervenierte Nachtwei mit einem leidenschaftlichen, wenn auch sicher nicht unvorbereiteten Ausruf, was er denn als Opposition anderes machen solle: Seit zwei Jahren kritisiere er Fehler, die die Bundesregierung in den Bemühungen um Aufbau am Hindukusch mache. Jedes mal sehe er zustimmendes Nicken auch in den Reihen der Koalitionsfraktionen - aber später ändere sich nichts. Da könne er nicht weiter Ja sagen. Damit brachte Nachtwei zweifellos einen Aspekt zum Ausdruck, um den die Abgeordneten seiner Fraktion ringen. Und doch gibt es auch einen zweiten Aspekt, auf den der CDU-Außenpolitiker Schockenhoff zuvor mit dem Finger gedeutet hatte: Man brauche Beständigkeit und dürfe die parlamentarische Unterstützung für solch weitreichende Entscheidungen nicht von Schwankungen an der eigenen Parteibasis abhängig machen: „Die Bundeswehr ist keine Parteitagsarmee.“

          Einsatz für die Parlamentsarmee (Foto vom 3. Oktober 2008)

          Den Berührungspunkt zu der anderen Berliner Debatte am Donnerstag traf am ehesten der Unionsabgeordnete Ernst Reinhard Beck, der zugleich dem Reservistenverband der Bundeswehr vorsitzt. Er sprach über die Schwierigkeiten und Bedrängnisse der Soldaten, die vom Parlament in den Einsatz geschickt würden. Man müsse die Soldaten in Schutz nehmen, die irrtümlich kürzlich in Kundus Zivilisten erschossen hatten, weil sie deren Fahrzeug für das Auto eines Attentäters hielten, sagte Beck. Zwar sei es richtig, wenn die Umstände anschließend untersucht würden. „Aber es kann nicht sein, dass dann die Staatsanwaltschaft ermittelt, ohne dass der Dienstherr einen Rechtsschutz stellt.“ Dass der Verteidigungsminister Franz Josef Jung hier Abhilfe versprochen hatte, sei „überfällig“ und sehr zu begrüßen. Und auch die vom Bundespräsidenten neu eingeführte Tapferkeitsmedaille sei ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung für die Soldaten, die heute teilweise unter ganz anderen Bedingungen ihren Dienst tun.

          Die Aufmerksamkeit muss früher entstehen

          Was bedeutet es also, wenn Tapferkeit heute von Bundeswehrsoldaten nicht nur in ihrem Diensteid grundsätzlich gelobt werden muss, sondern sie ihnen im Einsatz auch ganz konkret abverlangt wird? Kaum jemand könnte da wohl glaubwürdiger Auskunft geben, als Boris Schmuda. Der Hauptfeldwebel war 2007 bei dem Anschlag auf einem Markt in Kundus schwer verwundet worden, bei dem zugleich zwei seiner Kameraden getötet wurden. Die Splitter der Bombe, so erzählte Schmuda auf dem Volksbund-Podium, hätten ihn im Gesicht und an den Beinen schwer verwundet, die Explosion habe seine Lunge zum Einfallen gebracht und seine Ohren schwer beschädigt. Aber zum Helden will er dadurch keineswegs geworden sein. „Ich brauche Unterstützung und Anerkennung, wenn ich in den Einsatz gehe. Ich brauche keine Helden, zu denen ich aufsehen kann.“ Für die Soldaten sei es wichtig, dass sich die Leute zu Hause mit dem befassten, was sie tatsächlich im Einsatz täten - und nicht nur mit den Bildern und Schreckensmeldungen, wenn etwas passiert sei. „Die Aufmerksamkeit muss vorher dasein, nicht erst, wenn Tote in Särgen nach Hause gebracht werden.“

          Was im Parlament dazu gesprochen wird, ist dem Soldaten auch wichtig. Denn „das Parlament ist der verlängerte Arm des Volkes.“ Und: „Wenn dort jemand sagt, die sind selbst schuld, weil sie den Terrorismus selbst fördern, dann macht mich das traurig.“ Solche Reden wurden am Nachmittag im Bundestag diesmal nicht geschwungen, auch nicht von der Linkspartei: Die hatte ihren Frontmann Oskar Lafontaine, der gerne den „völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“ und „Terrorismus“ des Westens geißelt, diesmal auf der Hinterbank gelassen.

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