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Bundestag : Staatssekretär sagt Treffen mit Pegida-Anhängern ab

  • Aktualisiert am

Anhänger der Pegida-Bewegung und Gegendemonstranten am vergangenen Montag in Dresden Bild: dpa

Der CDU-Abgeordnete Arnold Vaatz will sich am Abend im Bundestag mit Anhängern der Pegida-Bewegung aus Sachsen treffen. Die Opposition ist empört. Staatssekretär Kitschelt aus dem Entwicklungsministerium hat seine Teilnahme nun abgesagt.

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          Ein Treffen zwischen dem CDU-Abgeordneten Arnold Vaatz und Anhängern der Pegida-Bewegung im Bundestag hat bei der Opposition Empörung ausgelöst. Wie eine Mitarbeiterin des sächsischen Bundestagsabgeordneten bestätigte, will sich Vaatz am Donnerstagabend zu einem nicht-öffentlichen Gespräch mit Mitgliedern der Initiative „Dialog - 2015“ treffen. Dieser „Initiative für außerparlamentarische Meinungsbildung“ gehören auch Anhänger der islamkritischen „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) an.

          Auch ein Mitarbeiter des Bundesentwicklungsministeriums, der sich mit Fluchtursachen in Nahost und Afrika auskennt, sollte an dem Treffen teilnehmen. Ursprünglich wollte Staatssekretär Friedrich Kitschelt den Bürgern aus Sachsen Rede und Antwort stehen. Aus dem Ministerium hieß es jedoch am Donnerstag, Kitschelt werde nun doch nicht teilnehmen. Eine Sprecherin sagte: „Das Ministerium kommt seiner Informationspflicht gegenüber der Anfrage des Bundestagsabgeordneten Herrn Vaatz auf Arbeitsebene nach.“

          Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem „Gespräch mit Rassisten“ zu verbieten. „Endlich ist Staatssekretär Kitschelt zu der späten Einsicht gekommen, dass Ressentiments gegenüber Asylsuchenden keine Gesprächsgrundlage sein können“, sagte die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar. Niema Movassat (Linke) sagte, es sei auch falsch, wenn ein anderer Mitarbeiter des Ministeriums an dem Treffen teilnehme. Er erklärte: „Das Entwicklungsministerium kuschelt sich an Pegida an.“

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