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Bundestag : Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt

  • Aktualisiert am

Der neue Fraktionschef der SPD im Bundestag: Rolf Mützenich in Berlin Bild: dpa

Nach Andrea Nahles’ Rücktritt leitete er die SPD-Fraktion bereits kommissarisch – jetzt wurde er auch mit fast 98 Prozent der Stimmen gewählt: Rolf Mützenich ist der neue Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag.

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          Rolf Mützenich ist neuer Fraktionschef der SPD im Bundestag. Die Abgeordneten wählten den 60-Jährigen am Dienstag mit überwältigender Mehrheit, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt 97,7 Prozent der Stimmen – 129 Abgeordnete stimmten mit Ja, 2 mit Nein, es gab eine Enthaltung. Der Kölner Bundestagsabgeordnete hatte die Fraktion als dienstältestes Mitglied zuletzt bereits kommissarisch geleitet, nachdem Andrea Nahles Anfang Juni als Vorsitzende zurückgetreten war. Dabei führte er die Abgeordneten weitgehend geräuschlos durch den Sommer.

          Mützenich sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher. Seit Ende 2013 war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Vorgänger auf dem Posten wie Andrea Nahles und Thomas Oppermann hatten bei Beginn ihrer Amtszeiten mit gut 90 Prozent etwas geringeren Rückhalt verbucht. Mützenich hatte zuvor angekündigt, er wolle einer Fraktion vorstehen, „die ihre Arbeit macht, die versucht, die Dinge auch umzusetzen“.

          Die SPD-Fraktion wählt am Dienstag den gesamten geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Carsten Schneider bestätigt. Bei den sieben Vizefraktionschefs gibt es zwei Veränderungen: Für Mützenich soll Gabriela Heinrich für die Bereiche Außen und Verteidigung in die Fraktionsspitze aufrücken. Den Vizevorsitz für Gesundheit und Bildung soll die Duisburgerin Bärbel Bas übernehmen, da Karl Lauterbach für diesen Posten wegen seiner Kandidatur für den Parteivorsitz nicht wieder antreten wollte.

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