Bundestag : Linke- und AfD-Abgeordnete fehlen öfter bei namentlichen Abstimmungen
- Aktualisiert am
Bundestagsabgeordnete geben bei einer Sitzung des Bundestags am 2. Dezember 2022 bei einer namentlichen Abstimmung ihre Stimmkarten ab. Bild: dpa
Eine Abgeordnete der Linkspartei führt die Spitze der Abwesenheitsliste an. Aus ihrem Büro heißt es, wenn sie an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen habe, „war dies wohlbegründet“.
Abgeordnete der Linkspartei und der AfD sind besonders häufig bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag abwesend. Die Zeitschrift „Spiegel“ wertete nach eigenen Angaben vom Samstag die Abstimmungslisten der im Jahr 2021 begonnenen Legislaturperiode aus – das Resultat: Bei den Mitgliedern der Linksfraktion lag die Fehlquote demnach bei 19,3 Prozent.
Das heißt, jeder oder jede Linken-Abgeordnete verpasste im Schnitt knapp jede fünfte namentliche Abstimmung. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion fehlten durchschnittlich bei jeder siebten Abstimmung (14 Prozent).
Gewissenhafter sind demnach Abgeordnete der Koalitionsfraktionen SPD, FDP und Grünen. Deren Vertreter fehlten im Schnitt bei jeder elften Abstimmung. In der Unionsfraktion gab es Abwesende in jeder zehnten.
Grundsätzlich gilt an Sitzungstagen Präsenzpflicht, an namentlichen Abstimmungen müssen Abgeordnete teilnehmen. Die AfD führte laut „Spiegel“ eine „überdurchschnittliche Zahl“ ihrer Fehltage auf Erkrankungen zurück.
Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte sagte, wenn Abgeordnete aus einem nachvollziehbaren Grund fehlten, dann sei das „okay“ – sonst aber nicht. „Und darüber reden wir dann natürlich.“
Am häufigsten abwesend bei der Linken war Sevim Dagdelen, sie versäumte 45 der 76 Termine. „Wenn Frau Dagdelen an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag nicht teilgenommen hat, war dies wohlbegründet“, heißt es aus ihrem Büro gegenüber dem „Spiegel“.
