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Bundestag-Kommentar : In Bewegung

Die Fortführung der großen Koalition könnte zu einer Radikalisierung der Oppositionsparteien führen.

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          Jetzt ist die AfD offenbar doch zum Koalieren, ja zum Regieren bereit. Fragt sich nur, mit wem. Aber es wäre in der Tat merkwürdig, wenn eine Partei, die mit mehr als zwölf Prozent in den Bundestag eingezogen ist und in Sachsen die meisten Zweitstimmen aller Parteien erhielt, sich nur in einer Art Dauer-Opposition sähe. Der Fraktionsvorsitzende Gauland warnt schon vor einer Radikalisierung der AfD-Anhänger, da diese „ununterbrochen angegriffen“ würden.

          Doch zu einer Radikalisierung könnte eher die womöglich neue Lage führen: eine Fortführung der großen Koalition, die eine Neuauflage sein würde – und eine Opposition aus Linkspartei, Grünen, FDP und AfD, die gegenseitig ihr Profil schärfen. Darauf kann sich freilich nicht einlassen, wer Regierungsverantwortung übernehmen will.

          Bewegung in der Parteienlandschaft ist nichts prinzipiell Schlechtes. Ob freilich die AfD schon auf ihre Fahnen schreiben kann, die Bundeskanzlerin sei auf dem absteigenden Ast? Danach sieht es im Moment nicht aus. Die Kanzlerin meint man zu kennen. Die AfD muss offenbar ihre Rolle noch finden.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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