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Genozid an den Armeniern : Ein Wort für die Erinnerung

  • -Aktualisiert am

Bundestagspräsident Lammert fand die deutlichsten Worte zum Genozid an den Armeniern. Bild: AFP

Der Bundestag hat am Freitag des Völkermords an den Armeniern gedacht. Dass es tatsächlich ein Genozid war, darüber gab es einen überparteilichen Konsens. Auch die deutlichsten Worte zu der Causa kamen aus dem Parlament.

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          Kein Mitglied der Bundesregierung – nicht die Bundeskanzlerin Angela Merkel, nicht Außenminister Frank-Walter Steinmeier – und nicht einmal Bundespräsident Joachim Gauck hat zu den Massakern an Armeniern im Osmanischen Reich so deutliche Worte gefunden wie der Präsident des Deutschen Bundestags. Zu Beginn einer Debatte, die aus Anlass der Ereignisse vor hundert Jahren in der heutigen Türkei angesetzt worden war, sagte Norbert Lammert (CDU): „Völkermord ist ein Straftatbestand des Völkerrechts für Taten mit der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Das, was mitten im Ersten Weltkrieg im Osmanischen Reich stattgefunden hat, unter den Augen der Weltöffentlichkeit, war ein Völkermord. Er ist nicht der letzte im 20. Jahrhundert geblieben.“

          Beifall gab es aus allen Fraktionen. Beifall gab es auch, was unüblich und nach den Usancen des Hohen Hauses gewöhnlich rasch unterbunden wird, von den Zuschauerrängen. Viele Mitglieder armenischer Gemeinden und Verbände verfolgten die Aussprache als geladene Gäste. Als eine Mischung von parlamentarischer Debatte und konsensualer Gedenkstunde entpuppten sich die ersten 60 Minuten der Bundestagssitzung an diesem Freitag. Seither gibt es einen Konsens im Parlament: Es war Völkermord. Der Streit, ob dieser auch so genannt werden solle, ist entschieden. In allen drei konkurrierenden Anträgen der Koalitionsfraktionen und der beiden Oppositionsfraktionen ist der Begriff enthalten – immer noch diplomatisch verbrämt in dem der Koalitionsfraktionen, deutlich in denen von Linksfraktion und Grünen.

          Gauck hatte am Vorabend in seiner Rede – nach einem ökumenischen Gottesdienst im Berliner Dom – zunächst jene Formel wörtlich vorgetragen, die von den Staatssekretären des Bundespräsidialamtes, David Gill, und des Auswärtigen Amtes, Stephan Steinlein, in Absprache mit dem außenpolitischen Berater Angela Merkels, Christoph Heusgen, vorbereitet worden war. In einem Gespräch Merkels mit Steinmeier war sie dann verabredet und nachträglich in den Koalitionsantrag eingefügt worden. „Das Schicksal der Armenier steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von der das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist“, sagte Gauck. Ein wenig ging Gauck in seiner Ansprache über die Kompromissformel hinaus, welche schon den Diplomaten des Auswärtigen Amtes und Steinmeier selbst schwer genug gefallen war. „In diesem Fall müssen auch wir Deutsche insgesamt uns noch der Aufarbeitung stellen, wenn es nämlich um eine Mitverantwortung, unter Umständen sogar Mitschuld, am Völkermord an den Armeniern geht.“

          Angesichts des Drucks aus den eigenen Reihen hatte die Bundesregierung das Wort „Völkermord“ nicht verhindern können. Dass sie es lieber verhindert hätte, wurde während und nach der Bundestagsdebatte deutlich. Zwar verfolgten Merkel und Steinmeier die Aussprache. Doch nicht ein Mitglied der Bundesregierung ergriff das Wort. Und wenig später verwandte Steffen Seibert, der Sprecher der Bundesregierung, den Begriff nicht. Seibert beließ es bei der Formel, die er immer verwendet, wenn es um Meinungsäußerungen des Staatsoberhauptes geht: „Die Worte des Bundespräsidenten stehen wie immer für sich.“

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