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Bundestagsarbeit : Die AfD macht nicht mit

Die AfD-Fraktion im deutschen Bundestag berät sich nach der gescheiterten Wahl von Mariana Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin. Bild: dpa

Früher einigten sich die Fraktionen im Bundestag auf eine Tagesordnung. Aber die AfD ist immer dagegen. Was tun?

          5 Min.

          Seitdem die AfD mit im Bundestag sitzt, sogar als größte Oppositionsfraktion, hat sich nicht nur das politische Klima dort fundamental verändert, sondern auch der parlamentarische Binnenbetrieb. Also alles, was mit Haus- und Geschäftsordnung, mit Präsidium, Ältestenrat, Tagesordnung und überhaupt dem Organisatorischen zu tun hat. Nach der Wahl 2017 gab es zunächst den Versuch der anderen Fraktionen, der alten Hasen sozusagen, auf die neue Truppe zuzugehen, auch bei der Tages- und Geschäftsordnung. Doch bald stellte sich heraus, dass die AfD die eingeübten Verfahren grundsätzlich nicht mitmachen wollte. Sie setzte außer Kraft, was seit Jahren Praxis im Bundestag war. Seit vielen Monaten beginnt deshalb jede Plenarsitzung ohne eine vorher ausgehandelte Tagesordnung. Dahinter steht ein Machtkampf: die AfD gegen alle anderen.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Eigentlich ist die Tagesordnung eine Aufgabe des Ältestenrates, in dem das Bundestagspräsidium und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen zusammensitzen. Im Parlamentsdeutsch heißt das „Aufsetzungsverfahren“, weil es darum geht, welche Debatten auf die Tagesordnung gesetzt werden. Vieles wird informell zwischen den Geschäftsführern geregelt. Bis zum Einzug der AfD ergaben sich die Aufsetzungen fast wie von selbst. Besonders galt das für die sogenannten Kernzeiten. Die sind ganz wichtig im Bundestag. Sie wurden 1995 eingeführt. Vor allem der Donnerstagvormittag gilt als Kernzeit. Da werden die großen gesellschaftspolitischen Themen besprochen, da sind die Fraktionen möglichst vollständig im Saal anwesend. Das ist auch in der Öffentlichkeit die Zeit der größten Aufmerksamkeit. Es war parlamentarische Praxis, dass alle im Parlament vertretenen Fraktionen ihre Themen in den Kernzeiten setzen konnten, und zwar auf eine Weise, die auch die Größe der Fraktionen berücksichtigt. Nämlich durch ein rollierendes Verfahren: Du warst neulich dran, jetzt bin ich es mal.

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