https://www.faz.net/-gpf-9msbp

Mehr als 10.000 Euro im Monat : Abgeordnetendiäten steigen auf Rekordhoch

  • Aktualisiert am

Wolfgan Schäuble hat die Erhöhung der Abgeordnetendiäten in den Bundestags-Drucksachen offiziell bekanntgegeben. Bild: dpa

Dank einer automatischen Erhöhung ihrer Diäten erhalten die Bundestagsabgeordneten vom 1. Juli an 303 Euro mehr Geld pro Monat. Damit knacken ihre Diäten erstmals die 10.000-Euro-Marke.

          Die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen zum 1. Juli erstmals auf mehr als 10.000 Euro. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die automatische Anhebung jetzt mit der Bekanntmachung in den Bundestags-Drucksachen formal in Kraft gesetzt. Danach erhöht sich die – zu versteuernde – Abgeordnetenentschädigung um 303,19 auf 10.083,45 Euro im Monat. Zuerst hatte „Bild“ darüber berichtet.

          Die Diäten der aktuell 709 Bundestagsabgeordneten werden jeweils zur Jahresmitte entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst. Die Erhöhung erfolgt ohne Aussprache und Abstimmung, weil das Parlament die automatische Anpassung für die gesamte Dauer der Wahlperiode beschlossen hat. Basis ist der vom Statistischen Bundesamt errechnete Anstieg der Nominallöhne im vergangenen Jahr.

          Zurzeit erhalten die Bundestagsabgeordneten monatlich 9780,28 Euro. Hinzu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale, die jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst wird. Sie beträgt aktuell 4418,09 Euro pro Monat.

          Weitere Themen

          Mexikanische Nationalgarde fängt Flüchtlinge ab Video-Seite öffnen

          Trumps Druck zeigt Wirkung : Mexikanische Nationalgarde fängt Flüchtlinge ab

          Dramatische Szenen an Mexikos Grenze: Flüchtlinge aus Zentralamerika versuchen, den Rio Bravo zu überqueren und in die Vereinigten Staaten zu kommen, werden aber von mexikanischen Nationalgardisten abgefangen. Der Druck von Präsident Trump hat Wirkung gezeigt: Mexiko will mit fast 15.000 Polizisten und Soldaten an seiner Nordgrenze die ungeregelte Einwanderung nach Nordamerika bremsen.

          So viele Grüne wie nie

          An der Grenze der Möglichkeiten : So viele Grüne wie nie

          Die Grünen stehen derzeit weit oben in der Wählergunst – und das schlägt sich auch in der Mitgliederzahl nieder. Immer mehr Menschen wollen Mitglieder der Partei werden. Doch das bringt die Organisation an ihre Grenzen.

          Trump erhöht Druck auf Iran Video-Seite öffnen

          Weitere Sanktionen : Trump erhöht Druck auf Iran

          Neue Sanktionen wenden sich gegen das iranische Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei und Außenminister Javad Sarif. Die iranische Regierung forderte die Vereinigten Staaten auf, militärische Abenteuer und den Wirtschaftskrieg zu beenden. Sie seien zu Gesprächen unter Leitung der Vereinten Nationen bereit.

          Topmeldungen

          Abstimmung bei einer Landesmitgliederversammlung der Grünen in Hamburg im April 2019

          An der Grenze der Möglichkeiten : So viele Grüne wie nie

          Die Grünen stehen derzeit weit oben in der Wählergunst – und das schlägt sich auch in der Mitgliederzahl nieder. Immer mehr Menschen wollen Mitglieder der Partei werden. Doch das bringt die Organisation an ihre Grenzen.

          Nach Eurofighter-Absturz : CDU verteidigt Luftkampfübungen

          Die Bundeswehr müsse dort üben, wo sie im Ernstfall auch eingesetzt wird, sagt CDU-Verteidigungsfachmann Henning Otte. Ein AfD-Abgeordneter macht sich derweil über die Bundeswehr lustig.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.