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Bundestag : AfD scheitert abermals bei Wahl eines Vizepräsidenten

  • Aktualisiert am

Durchgefallen: der AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten Paul Viktor Podolay Bild: EPA

Auch der vierte Kandidat der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten ist durchgefallen. Der Abgeordnete Paul Viktor Podolay war im September schon im ersten Wahlgang gescheitert.

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          Die AfD ist im Bundestag abermals mit dem Versuch gescheitert, den Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Ihr Abgeordneter Paul Viktor Podolay erhielt am Donnerstag nicht die nötige Zahl der Stimmen. Ende September war er bereits im ersten Wahlgang durchgefallen.

          Im zweiten Wahlgang bekam der 73-Jährige jetzt statt der erforderlichen 355 nur 189 Ja-Stimmen. 430 Abgeordnete stimmten mit Nein, 19 enthielten sich. Vor Podolay hatten sich für die AfD schon drei andere Kandidaten – Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten – erfolglos um den Vizepräsidentenposten beworben. Sie alle waren jeweils dreimal bei den Abstimmungen durchgefallen. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.

          Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein teils mit der politischen Einstellung und mit früheren Äußerungen der Kandidaten, teils mit ihrer generellen Ablehnung der AfD.

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