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Bundestag : AfD-Abgeordnete verstoßen gegen Maskenpflicht

  • Aktualisiert am

Franziska Gminder (M.), AfD-Abgeordnete, kommt ohne Maske in den Plenarsaal - trotz einer Ermahnung durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Bild: dpa

Im Bundestag müssen die Parlamentarier wegen der Corona-Pandemie seit kurzem eine Maske tragen. Einige AfD-Abgeordnete verweigern sich dem demonstrativ.

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          Mehrere AfD-Abgeordnete haben in der ersten Sitzung des Bundestags nach Anordnung der Maskenpflicht demonstrativ gegen diese Vorschrift verstoßen. Parlamentarier wie Armin Paul Hampel oder Beatrix von Storch betraten den Plenarsaal am Mittwoch vor Beginn der Sitzung ohne Mund-Nasen-Schutz und gingen so zur Abgeordnetenbank. Vorbildlich verhielt sich dagegen Fraktionschef Alexander Gauland, der mit Maske kam.

          Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bat die Abgeordneten zum Sitzungsbeginn „nachdrücklich“, sich an die Auflagen zu halten. „Bitte denken Sie also daran, auch wenn Sie durch den Saal gehen oder sich mal kurz mit einem Kollegen unterhalten wollen, eine Maske zu tragen.“ Verstöße dagegen bedeuteten auch einen Verstoß gegen die parlamentarische Ordnung. „Die gesundheitliche Gefährdung von Abgeordneten durch das Verhalten anderer Abgeordneten gefährdet die Erledigung der uns aufgetragenen parlamentarischen Arbeit“, warnte er.

          Als während der folgenden Regierungsbefragung die AfD-Abgeordnete Franziska Gminder ohne Maske in den Plenarsaal kam, forderte Schäuble sie energisch auf, einen Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen. Er erteilte der Abgeordneten aus Heilbronn eine Ermahnung. Als ihm daraufhin von Storch zurief, er trage selbst keine Maske, erhielt sie einen Ordnungsruf.

          Schäuble saß zu diesem Zeitpunkt auf dem Platz des Sitzungspräsidenten. Dort ist das Tragen einer Maske ebenso wenig vorgeschrieben wie auf den Abgeordnetenbänken und am Rednerpult.

          Trug eine Maske: der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland
          Trug eine Maske: der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland : Bild: AFP

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