https://www.faz.net/-gpf-9jrok

Bundeswehr : Kabinett beschließt Verlängerung von vier Auslandseinsätzen

  • Aktualisiert am

Ein Soldat der Bundeswehr steht am Flughafen nahe des Stützpunktes in Gao im Norden Malis. Bild: dpa

Die Bundesregierung hat die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr um ein weiteres Jahr beschlossen. Auch drei andere Missionen sollen weiterlaufen.

          1 Min.

          Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen um ein weiteres Jahr beschlossen. Darunter war am Mittwoch auch der Afghanistan-Einsatz „Resolute Support“, der ungeachtet eines möglichen Teilabzugs von amerikanischen Soldaten zunächst praktisch unverändert fortgesetzt werden soll.

          Entschieden wurde auch über die Mandatsverlängerungen von drei Einsätzen, die öffentlich wenig beachtet werden: Die Nato-Operation „Sea Guardian“ im Mittelmeer sowie die Beteiligung an den Friedensmissionen der Vereinten Nationen (UN) im Südsudan (UNMISS) und im Sudan (UNAMID). Das letzte Wort hat der Bundestag. Die Obergrenzen für den Einsatz von Soldaten und der Auftrag sollen im Kern unverändert bleiben.

          „Resolute Support“ dient der Unterstützung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Aktuell sind etwa 1200 deutsche Soldaten bei der Nato-Mission in Afghanistan. Die Obergrenze liegt bei 1300 Soldaten.

          Die Nato-Mission „Sea Guardian“ dient der Überwachung des Mittelmeerraums mit Schiffen und Flugzeugen. Aktuell unterstützt der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ die Operation mit 180 Soldatinnen und Soldaten. Die personelle Obergrenze liegt bei 650 Soldaten.

          Der Schutz der Zivilbevölkerung und humanitäre Hilfe stehen im Mittelpunkt der UN-Mission UNAMID in Darfur. Das Mandat erlaubt den Einsatz von bis zu 50 Bundeswehrsoldaten.

          UNMISS entstand aus der Vorgängermission UNMIS mit der Unabhängigkeitserklärung von Südsudan im Jahr 2011 und soll den Friedensprozess unterstützen und Zivilisten schützen. Es können bis zu 50 deutsche Soldaten eingesetzt werden.

          Weitere Themen

          Kurden setzen Kampf gegen IS-Milizen vollständig aus

          Krieg in Syrien : Kurden setzen Kampf gegen IS-Milizen vollständig aus

          Die Kurden und ihre Verbündeten haben den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ vorerst als beendet erklärt. International besteht die Befürchtung, dass die türkische Intervention den Dschihadisten in kurdischer Haft die Möglichkeit zur Flucht gibt.

          Morales hofft auf vierte Amtszeit Video-Seite öffnen

          Bolivien : Morales hofft auf vierte Amtszeit

          Am Rande einer Wahlkampfkundgebung mit dem linksgerichteten Präsidenten Evo Morales gab es auch Proteste und gewaltsame Auseinandersetzungen.

          Die Hintertür führt zur KP

          Überwachung in China : Die Hintertür führt zur KP

          Dass Chinas Kommunistische Partei die Bürger mit einer Smartphone-App erziehen will, ist schon länger bekannt. Nun kommt heraus: Die Software sammelt auch fleißig Daten.

          Topmeldungen

          Donald Trump und Liu He, Vizepremier von China, gemeinsam in Washington. Infolge des Handelskriegs mit Amerika habe die Korruption in Chinas Privatwirtschaft wieder zugenommen, berichtet Philipp Senff von der Wirtschaftsanwaltskanzlei CMS in Schanghai.

          Vorfälle der Deutschen Bank : In China lauert die Korruption bis heute

          Mit teuren Geschenken an chinesische Politiker wollte sich die Deutsche Bank Vorteile verschaffen. Der Fall lenkt den Blick auf ein Land, das trotz Mühen immer noch unter Bestechung leidet – auch wegen des Handelskriegs mit Amerika.
          Andreas Scheuer am Mittwoch in Berlin

          Verkehrsminister Scheuer : Im Porsche durch die Politik

          Verkehrsminister Andreas Scheuer hat einen Vorteil, der ihm beim Streit über die Pkw-Maut zum Nachteil gereichen könnte: eine gewisse Lockerheit.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.