https://www.faz.net/-gpf-82e9f

Armenien-Frage : Bundesregierung spricht nun doch von Völkermord

  • -Aktualisiert am

Ein Armenier gedenkt vor der türkischen Botschaft in Griechenland der schätzungsweise 1,5 Millionen Opfer des Genozids im ersten Weltkrieg. Bild: dpa

Das Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg soll als Völkermord anerkannt werden. Auf eine entsprechende Formulierung haben sich nun die Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung geeinigt.

          Die Spitzen der Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung haben dem Druck aus den eigenen Reihen nachgegeben und den Begriff „Völkermord“ in einen Antrag aufgenommen, der sich mit den Massakern an Armeniern vor hundert Jahren im Osmanischen Reich befasst. Der Text soll an diesem Dienstag den Fraktionen von CDU/CSU und SPD vorgelegt werden. Mit Blick auf die Ermordung von mehr als einer Million Armenier soll es nun in dem Antrag heißen: „Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist. Dabei wissen wir um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt.“ Die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach sagte dieser Zeitung: „Das ist mir nicht ausreichend.“

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Der Sprecher des Auswärtigen Amtes teilte mit, „genau in dieser Frage“ habe es einen „Austausch mit dem Bundespräsidialamt gegeben“. Im Sinne der neuen Formulierung habe es „Impulse“ des Bundespräsidenten gegeben, hieß es. Gauck wird am Donnerstag nach einem ökumenischen Gottesdienst im Berliner Dom zu dem Thema sprechen. Es wird damit gerechnet, dass das Staatsoberhaupt den Begriff „Völkermord“ verwenden wird. Gauck hatte während eines Türkei-Besuchs im vergangenen Jahr deutlich die Defizite des Landes in Sachen Meinungsfreiheit und Demokratie kritisiert, was zu wütenden Reaktionen des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogans führte. In der Bundesregierung war man seinerzeit indigniert über Gaucks offene Worte gewesen.

          Entgegen ihrer ursprünglichen Absicht, den Begriff „Völkermord“ zu vermeiden, steht die Bundesregierung nun zu der neuen Formulierung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde von der „Süddeutschen Zeitung“ so zitiert: „Man kann das, was damals geschehen ist in dem Begriff des Völkermords zusammenfassen wollen, und ich kann die Gründe dafür und erst recht die Gefühle dazu gut verstehen.“ Zuvor hatte er noch gesagt, die Greuel der Vergangenheit ließen sich nicht auf einen Begriff reduzieren.

          Dies gab die Haltung der Bundesregierung wieder, mit der auf die türkische Regierung Rücksicht genommen werden sollte. Hintergrund sind die ohnehin belasteten bilateralen Beziehungen, seitdem Ankara eine zunehmend autoritäre Politik betreibt. Eine weitere Verschlechterung des deutsch-türkischen Verhältnisses in einer Zeit, in der Moskau Ankara umwirbt, wollte Berlin offenbar vermeiden.

          Armenien zufolge war der Tod von bis zu 1,5 Millionen Landsleuten während des Ersten Weltkriegs Ergebnis einer gezielten Vernichtungskampagne des Osmanischen Reiches. Die Türkei bestreitet, dass es sich um einen Völkermord handelte und spricht von einigen hunderttausend Toten durch Kämpfe und Hungersnöte während des Krieges.

          Weitere Themen

          Orbán und Putin wenden sich von Strache ab

          Nach Ibiza-Video : Orbán und Putin wenden sich von Strache ab

          In seinem Ibiza-Video hat Heinz-Christian Strache den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als sein Vorbild bezeichnet. Doch der hat sich nun von Österreichs ehemaligem Vizekanzler distanziert. Auch Putin wendet sich von Strache ab.

          Union beendet Europawahlkampf Video-Seite öffnen

          Merkel ist auch da : Union beendet Europawahlkampf

          Beim Abschluss des Europawahlkampfs der konservativen EVP in München ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit von der Partie. Das jähe Ende der Koalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich ist auch hier Thema.

          Macron reagiert im Livestream Video-Seite öffnen

          „Angriff“ in Lyon : Macron reagiert im Livestream

          In der Fußgängerzone der französischen Stadt Lyon ist offenbar eine Paketbombe explodiert. In einem Live-Interview auf YouTube und Facebook während einer Wahlveranstaltung der Partei La Republique En March sprach Macron von einem Angriff.

          Topmeldungen

          Der russische Präsident Wladimir Putin und Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, geben sich während einer gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau die Hand.

          Nach Ibiza-Video : Orbán und Putin wenden sich von Strache ab

          In seinem Ibiza-Video hat Heinz-Christian Strache den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán als sein Vorbild bezeichnet. Doch der hat sich nun von Österreichs ehemaligem Vizekanzler distanziert. Auch Putin wendet sich von Strache ab.
          Klimastreik in Turin.

          Klimanotstand : Höllisch, wie das jetzt knallt

          Klimawandel war gestern, heute ist Notstand. Den haben wir zwar nicht den Jungen zu verdanken, aber die schlachten ihn jetzt schwungvoll aus und drängen die Politik in die Ecke. Eine Glosse.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.