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Deutschland im Ernstfall : Das sind Details des neuen Zivilschutz-Konzepts

Bevor es geschrieben war, rissen sich die Russen 2014 die Krim unter den Nagel. Damit änderte sich alles. Die Nato sah sich plötzlich einer neuen Bedrohungslage gegenüber. Das revisionistische Russland brachte die Staaten im Osten Europas in Gefahr, auch mit verdeckten Angriffen. Nach Jahren des Auslandseinsatzes in Afghanistan kehrte die Bündnisverteidigung als Aufgabe zurück – damit stellte sich die Frage neu, wie denn die Bevölkerung im Kriegsfall zu schützen sei. Dafür ist nach dem Grundgesetz ausschließlich der Bund zuständig. Aber das war schon in Vergessenheit geraten. Christoph Unger, der Präsident des BBK, erinnerte daran, als 2015 über ein neues Weißbuch – also eine strategische Grundlage – für die Bundeswehrplanung beraten wurde. Unger blickte in erstaunte Gesichter. Doch danach hat das Bundesinnenministerium ernsthaft an dem Konzept für die Zivilverteidigung gearbeitet, das nun vorliegt.

Die Bedrohungslage wird darin wie im Weißbuch dargestellt. Es heißt, „dass ein Angriff auf das Territorium Deutschlands, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, unwahrscheinlich ist. Die Sicherheitsvorsorge verlangt es, sich trotzdem auf eine solche, für die Zukunft nicht grundsätzlich auszuschließende existenzbedrohende Entwicklung angemessen vorzubereiten.“ Dabei wird nicht mit einem konventionellen Angriff gerechnet wie im Kalten Krieg, also dem Einmarsch von Panzerdivisionen des Warschauer Pakts. Vielmehr gelten nun „hybride Konflikte“ als größte Gefahr, bei denen ein Gegner unkonventionelle Mittel einsetzt, etwa Computerviren oder Sabotage. Solche Angriffe können schwere Schäden anrichten – und sie können mit konventionellen und Massenvernichtungswaffen verknüpft werden, wenn ein Konflikt eskaliert. Auch die Nato plant mit diesen Annahmen. Deshalb haben sich die Mitgliedstaaten beim jüngsten Gipfeltreffen in Warschau darauf verpflichtet, ihre zivile Widerstandskraft gegen unkonventionelle Bedrohungen zu stärken.

Eindrucksvolles Museum des Kalten Krieges

Deutschland leistet nun einen Beitrag dazu – und geht sogar noch über bisherige Planungen hinaus. Denn die Nato richtet gerade alle Kräfte auf einen Konflikt an der östlichen Flanke des Bündnisses aus. Die Bundeswehr müsste den Partnern dann zur Hilfe eilen, Deutschland würde so auch Kriegspartei. Aber über einen Konflikt auf deutschem Boden, womöglich gar mit Massenvernichtungswaffen, wurde bei der Nato schon länger nicht mehr ernsthaft nachgedacht. Es gibt dafür keine aktuellen Verteidigungspläne, auch nicht bei der Bundeswehr selbst. Im Zivilverteidigungskonzept wird dagegen der Fall des Falles erstmals wieder unterstellt und in seinen praktischen Folgen untersucht. Das ist mutig, es ist unbequem – und es führt zu allerlei überraschenden Einsichten.

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