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Mögliche Zölle auf Autos : Bundesregierung bestätigt amerikanische Drohung

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Bundesaußenminister Heiko Maas beim Treffen der EU-Außenminister am 10. Januar in Brüssel. Bild: EPA

Im Streit über das Atomabkommen mit Iran haben die Vereinigten Staaten der EU mit Zöllen auf Autos gedroht. Das hat die Bundesregierung nun bestätigt.

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          Die Bundesregierung hat bestätigt, dass die Vereinigten Staaten im Streit über das Atomabkommen mit Iran der EU mit Zöllen auf Autos gedroht haben. In einer geheimen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags erklärte eine ranghohe Diplomatin des Auswärtigen Amts nach Angaben von Teilnehmern am Freitag, dass die Vereinigten Staaten am 8. Januar auf hoher Beamtenebene beide Themen miteinander verknüpft hätten. Die Drohung sei aber von den drei am Atomabkommen beteiligten europäischen Staaten – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – zurückgewiesen worden. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.

          Zuvor hatte die „Washington Post“ berichtet, die Vereinigten Staaten hätten mit Strafzöllen auf Autos aus der EU von 25 Prozent gedroht, um die Europäer zur Einleitung eines Schlichtungsverfahren im Streit über das Atomabkommen zu drängen. Hintergrund ist, dass Iran mehrfach gegen das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe verstoßen hat, indem es Schritt für Schritt die Urananreicherung erhöht hat.

          Die Vereinigten Staaten waren 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen und verfolgen anders als die Europäer eine Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber Iran. Die Drohung der Amerikaner hatte nach Angaben des Auswärtigen Amts in der Ausschusssitzung aber keine Folgen. Die Entscheidung, den Schlichtungsmechanismus auszulösen, sei schon am 7. Januar gefallen. Die Vereinigten Staaten seien zum Zeitpunkt der Drohung nur noch nicht darüber informiert gewesen. Öffentlich bekanntgegeben wurde die Auslösung des Schlichtungsmechanismus erst am 14. Januar.

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