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Marine : Neuer Baustopp auf der „Gorch Fock“?

Ein Bild aus deutlich besseren Tagen (Oktober 2014), als die Gorch Fock noch aus schwamm. Bild: dpa

Die laufende Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ soll wieder ausgesetzt werden. Das empfiehlt der Bundesrechnungshof – und will das Schiff erst gründlich durch unabhängige Gutachter überprüfen lassen.

          Der Bundesrechnungshof möchte die laufende Sanierung der „Gorch Fock“ unterbrechen. Das Segelschulschiff der Marine solle zunächst einen gründlichen technischen Überprüfung durch unabhängige Gutachter unterzogen werden. Diese Empfehlung machten die Prüfer am Mittwochmorgen bekannt. Dazu würden die laufenden Sanierungsarbeiten an dem Schiff um etwa zwei Monate unterbrochen. Bisher ist geplant, die „Gorch Fock“ bis zur parlamentarischen Sommerpause so weit im Dock fertigzustellen, dass sie wieder schwimmfähig ist. Auf der Grundlage des dann erreichten Baufortschritts will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) entscheiden, ob die vollkommen aus dem Ruder gelaufene Instandsetzung fortgesetzt oder das Schiff ausgemustert wird.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Die Bark „Gorch Fock“ ist seit  Ende 2015 in der Obhut der Elsflether Werft, wo zunächst Reparaturarbeiten für etwa zehn Millionen Euro durchgeführt werden sollten. Dann stiegen die Kosten auf einen derzeitigen Stand von etwa 135 Millionen, einerseits wegen verdeckter Schäden am Schiff, andererseits und möglicherweise wegen Korruption und systematischer Preistreiberei. Mehr als 60 Millionen sind bereits ausgegeben worden. Inzwischen ist die Werft insolvent, aber unter neuer Leitung. Am Mittwoch sollten sich sowohl der Verteidigungsausschuss als auch der Haushaltsausschuss mit dem Vorschlag des Rechnungshofes befassen.

          Nach Aussagen der Prüfer gibt es seit längerem „Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Werft“. Deshalb seien eine genaue technische Untersuchung und eine Wirtschaftlichkeitsprüfung nötig. Es müsse auch klar sein, sagte Rechnungshofpräsident Kay Scheller am Mittwoch, dass nach einer Sanierung „20 Jahre sicherer Betrieb“ erreicht werden müssten. Der Rechnungshof teilte die Ergebnisse einer internen Untersuchung des Ministeriums, die zu dem Schluss gekommen war, dass Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Laufe des Sanierungsvorhabens offenbar nicht umfassend über den Stand der Dinge informiert wurde. Es bleibe abzuwarten, welche Konsequenzen auch personell daraus gezogen würden.

          Der Rechnungshof präsentierte am Mittwoch weitere Prüfvorgänge aus dem vergangenen Jahr, bei denen in der Bundeswehr schlecht gewirtschaftet wurde. Dabei ging es auch um die Anschaffung von mehreren „betagten Marineflugzeugen“, die inzwischen Milliardenkosten für Instandsetzung und Modernisierung verursachen. Ähnlich wie im Falle der „Gorch Fock“, allerdings mit etwa 15 Mal so hohen Geldbeträgen, bemängelt der Rechnungshof auch in diesem Fall eine mangelhafte Wirtschaftlichkeitsprüfung, das Fehlen von Abbruchkriterien für das Vorhaben und einen schlecht bis katastrophal ausgehandelten Vertrag. So schleppen sich die Arbeiten seit Jahren dahin. Bedenklich sei, so der Bericht, „dass das Ministerium den Auftragnehmer noch nicht zu mehr Leistungsbereitschaft bewegen konnte.“

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