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Bundespräsidentenwahl : Scholz: Union darf Steinmeier nicht blockieren

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Olaf Scholz Bild: Wolfgang Eilmes

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz warnt die Union davor, Frank-Walter Steinmeier aus „reiner Parteitaktik“ als Bundespräsidenten zu verhindern. Das schadete dem Ansehen der Demokratie.

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          In der Diskussion über die Bundespräsidenten-Nachfolge erwartet der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz, dass die Union den Weg für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) freimacht. „Steinmeier ist der Politiker, den sich die meisten Deutschen als Staatsoberhaupt wünschen. Wer diesen Wunsch aus reiner Parteitaktik missachtet, schadet schnell dem Ansehen der Demokratie“, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

          Eine Einigung der Koalitionsparteien auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck unterstütze er grundsätzlich weiter, versicherte Scholz. Die Einigung dürfe aber nicht als „unverständliche Hinterzimmerpolitik“ daherkommen. Als Staatsoberhaupt komme nur eine Persönlichkeit infrage, die einen „ähnlich hohen Respekt“ genieße wie der Außenminister. „Davon gibt es nicht sehr viele“, fügte Scholz hinzu.

          In der Diskussion über den SPD-Kanzlerkandidaten erinnerte Scholz seine Partei daran, dass der Vorsitzende Sigmar Gabriel als Allererster einen Personalvorschlag machen darf. „Eine Partei, die das Land regieren will, muss sich ernsthaft verhalten“, sagte er. Dazu gehöre, dass man sich an Verabredungen halte, gerade was das Verfahren bei der Kanzlerkandidatur angeht. „Es bleibt dabei: Der Vorsitzende wird bis Anfang des nächsten Jahres einen Vorschlag machen.“

          Auf die Frage, ob er selbst als Kanzlerkandidat zur Verfügung stehe, falls Gabriel verzichte, sagte er: „Netter Versuch. Wir sind hier doch nicht beim Topfschlagen.“ Derzeit wird neben Gabriel und Scholz auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Kandidat gehandelt.

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