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Bundespräsidentenwahl : Linke will SPD-Zusage für Zusammenarbeit

  • Aktualisiert am

Zur Unterstüztung Schwans bereit: Gregor Gysi Bild: ddp

Gysi pokert: Sollte sich die SPD zu einer Zusammenarbeit mit der Linken im Bund bereit erklären, würde er zur Wahl Gesine Schwans in der Bundesversammlung aufrufen. Oskar Lafontaine hingegen würde lieber einen eigenen Linken-Kandidaten nominieren.

          Die Linke will die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan nur unterstützen, wenn die Sozialdemokraten im Gegenzug zu einer rot-roten Zusammenarbeit auf Bundesebene bereit sind. SPD- Fraktionschef Peter Struck schloss dies am Samstag jedoch erneut kategorisch aus.

          Damit läuft es bei der Linken auf eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten gegen Amtsinhaber Horst Köhler hinaus. Die endgültige Entscheidung will die Partei aber erst nach der Landtagswahl in Bayern Ende September bekanntgeben. Nach einem „Spiegel“-Bericht ist die Führung darüber noch uneins.

          Streit zwischen Lafontaine und Gysi

          Partei- und Fraktionschef Oskar Lafontaine drängt demnach auf eine eigene Kandidatur. Co-Fraktionschef Gregor Gysi und Co- Parteichef Lothar Bisky hingegen wollen Zeit gewinnen, auch weil die bisherige Suche nach einem geeigneten Kandidaten noch nicht erfolgreich war.

          Linke Partner? Gregor Gysi und Gesine Schwan

          Gysi hatte sich am Donnerstag mit Schwan getroffen. In der Zeitschrift „Super Illu“ schloss er eine Unterstützung der Hochschul-Professorin bereits im ersten Wahlgang jedoch praktisch aus. Eine gemeinsame Kandidatin mit der SPD könne es nur geben, „wenn man damit symbolisieren will, dass man ab 2009 zusammenarbeitet“, sagte er. „Aber das ist nicht realistisch.“

          Die Frage, ob die Linke Schwan im zweiten oder dritten Wahlkampf die Stimmen geben würde, ließ der Fraktionschef offen. „Ich bin dafür, das zu entscheiden, wenn es soweit ist - im Mai 2009.“

          Wiederholung des Duelss von 2004

          Der Bundespräsident wird am 23. Mai 2009 von der Bundesversammlung gewählt. Dabei kommt es zu einer Neuauflage der Auseinandersetzung von 2004, als Köhler gegen Schwan knapp gewann. Im ersten und zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit erforderlich, im dritten reicht die einfache Mehrheit.

          SPD-Fraktionschef Struck sagte der „Sächsischen Zeitung“: „Es ist völlig klar: Auf Bundesebene gibt es keine Zusammenarbeit mit den Linken.“ Dies sei unabhängig davon, wer als Kanzlerkandidat der SPD antrete. Daran werde auch eine mögliche Wahl der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin mit Stimmen der Linken nichts ändern.

          Koch: Ypsilanti schadet Bundes-SPD

          Hessens geschäftsführender Ministerpräsident Roland Koch (CDU) warnte hingegen in der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung: „Sollte Frau Ypsilanti einen erneuten Anlauf starten, sich mit den Stimmen der Linkspartei wählen zu lassen, wäre dies für die Bundes-SPD ein Himmelfahrtskommando.“

          Ein möglicher SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier „kann sich dann alle Beteuerungen schenken, es auf keinen Fall mit Rot-Rot-Grün zu versuchen“. Grünen-Vorsitzende Claudia Roth schloss in der „Bild am Sonntag“ eine Koalition ihrer Partei mit der Union oder der Linken nach der Bundestagswahl aus.

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