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Bundespräsidentenwahl : Kaum Chancen für Gesine Schwan

  • Aktualisiert am

Praktisch chancenlos: Gesine Schwan Bild: dpa

Mindestens zwei SPD-Politiker und eine Grünen-Abgeordnete wollen nach Informationen der F.A.S. Gesine Schwan bei der Bundespräsidentenwahl ihre Stimme verweigern. Unterdessen wurde bekannt, dass Außenminister Steinmeier ursprünglich Joschka Fischer nominieren wollte.

          Drei Wochen vor der Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai hat die Kandidatin der SPD, Gesine Schwan, kaum Chancen auf einen Erfolg. So werden nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) sowohl bei der SPD als auch bei den Grünen nicht alle Delegierten für die Bundesversammlung Frau Schwan ihre Stimme geben. Mindestens zwei Bundestagsabgeordnete der SPD, Gunter Weißgerber und Rainer Fornahl, wollen die Herausforderin von Bundespräsident Horst Köhler nicht wählen. Bei den Grünen gilt es als sicher, dass die Abgeordnete Uschi Eid ihre Stimme nicht Gesine Schwan gibt. Daher ist es nahezu ausgeschlossen, dass diese die absolute Mehrheit bekommt. Erst in einem möglichen dritten Wahlgang würde die einfache Mehrheit ausreichen.

          In der Union und der FDP gibt es dagegen keine Hinweise darauf, dass Wahlmänner oder- frauen ihre Stimme dem Kandidaten Köhler verweigern wollen. Außerdem werden die Freien Wähler aus Bayern, die zehn Delegierte stellen, für den wieder kandidierenden Amtsinhaber votieren. Köhler ist auf diese Stimmen angewiesen, um die absolute Mehrheit zu bekommen. „Wir werden alle für Köhler stimmen“, sagte der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, der F.A.S.

          Steinmeier wollte Joschka Fischer nominieren

          Das Wahlverhalten einiger Delegierter von SPD und Grünen ist offen. Der Berliner SPD-Abgeordnete Peter Danckert hatte vor einigen Monaten Kritik an der Kandidatur Frau Schwans geäußert. Zwei von den Grünen benannte Delegierte, die Russlanddeutsche Hilda Beck aus Lahr und der aus dem Senegal stammende Integrationsbeauftragte der Stadt Ludwigsburg, Saliou Gueye, legten sich im Gespräch mit der F.A.S. nicht auf die Wahl Frau Schwans fest. Der Fraktionsvorsitzende der baden-württembergischen Grünen, Winfried Kretschman, sagte: „Wir haben auf jeden Fall eine gute Wahl“. Zwar stehe Frau Schwan den Grünen näher. Doch habe man an Köhler „keine nennenswerte Kritik“.

          Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Bahr sagte der F.A.S.: „Um die Stimmen der Linkspartei zu werben, halte ich für falsch. Das ist eine Partei, die eine Diktatur errichten will.“ Er habe seine Bedenken Frau Schwan mitgeteilt. Bahr kündigte an, die SPD-Kandidatin dennoch zu wählen.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte nach Informationen der F.A.S. Ende 2007 intern eine Kandidatur seines Vorgängers, des Grünen-Politikers Joschka Fischer, befürwortet. Sowohl SPD-Fraktionschef Peter Struck als auch der Partei-Vize Peer Steinbrück sollen diesem Vorstoß zugestimmt haben. Der damalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck habe dies aber abgelehnt und sich für eine Wahl Köhlers ausgesprochen.

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