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Bundespräsidentenwahl : Bewerberin mit türkischen Wurzeln

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Lale Akgün: Ein künftige Bundespräsidentin auch als „Anerkennung der Migranten”? Bild:

Im Mai hat Bundespräsident Köhler beste Aussichten für seine Wiederwahl. Weitere fünf Jahre könnte er im Amt bleiben. Was kommt danach? Lale Akgün eröffnet schon den Wettbewerb um die Bundespräsidentenwahl 2014. Die aus der Türkei stammende SPD-Abgeordnete will den Obama-Effekt nutzen: Als Frau und Einwanderin.

          Am 23. Mai dieses Jahres wählt die Bundesversammlung den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Bundespräsident Horst Köhler hat seit dem Wahlergebnis in Hessen vom 18. Januar und der absehbaren Mehrheit von CDU-, CSU- und FDP-Anhägern in der Bundesversammlung gute Aussicht, wiedergewählt zu werden.

          Seine Gegenkandidatin Gesine Schwan baut auf die Stimmen der SPD und der Grünen in der Versammlung und hofft auf Stimmen auch aus den Reihen der Union und der Liberalen, wohl auch der Linken. Frau Schwan zielt mit ihrem Appell an die Wahlberechtigten, danach zu entscheiden, „welche Person für Deutschland in den nächsten Jahren besser ist“, nicht nur auf parteipolitische, sondern auch auf frauenpolitische Überlegungen. Sie hofft darauf, dass sich nicht nur Wahlfrauen, sondern auch Wahlmänner ein Herz fassen und über Parteigrenzen hinweg im sechzigsten Jahr der Bundesrepublik endlich eine Frau zum Staatsoberhaupt wählen.

          Ganz neue Aussichten

          Verliert Frau Schwan, die am 22. Mai 1943 geboren wurde, einen Tag nach ihrem 66. Geburtstag die Wahl, dann eröffnen sich für die SPD ganz neue Aussichten. Auch wenn die Zusammensetzung der Bundesversammlung des Jahres 2014 nicht berechenbar ist, so wird die SPD wahrscheinlich daran festhalten, eine Frau ins Rennen um das höchste Staatsamt zu schicken.

          Nachdem es der Union gelungen ist, wider vielfacher Erwartung als erste Partei eine Frau in das Bundeskanzleramt zu bringen, muss die SPD um fast jeden Preis mit ihrer politischen Gegnerin gleichziehen. Es kann sogar sein, dass gegen Ende einer zweiten Amtszeit Bundespräsident Köhlers, des achten männlichen Staatsoberhauptes in Folge, auch CDU und CSU, ebenso die FDP versuchen werden, eine Frau zu nominieren. Das könnte dazu führen, dass die SPD und die Grünen gemeinsam oder getrennt nach Kandidatinnen suchen, die eine weitere besondere Eigenschaft vorzuweisen haben, wie im Falle Frau Merkels ihre ostdeutsche Herkunft.

          Begrenzter Kandidatinnen-Kreis

          Betrachtet man das gegenwärtige Personaltableau der SPD, so sind nur wenige herausragende Frauen zu erkennen, die in fünf Jahren auch noch die verfassungsrechtliche Mindestanforderung an eine Bundespräsidenten-Kandidatin erfüllen: Laut Artikel 54 Absatz 1, Satz 2 „ist jeder Deutsche wählbar, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat“. Bisher unentdeckte Talente sind in der Gruppe der heute mindestens 35 Jahre alten Frauen eher unwahrscheinlich – es sei denn, die Partei entscheidet sich für eine Außenstehende.

          Neben einigen Landespolitikerinnen wie der nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Hannelore Kraft und der baden-württemberischen Vorsitzenden Ute Vogt oder Oberbürgermeisterinnen wie die Bonnerin Bärbel Dieckmann und die Chemnitzerin Barbara Ludwig geraten vor allem Bundestagsabgeordnete ins Blickfeld. Die heutige „erste Dame“ der SPD-Fraktion, die Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner, kommt dann aufgrund ihres Jahrgangs 1943 wohl nicht in Frage, ebenso die gleichaltrige frühere Vizepräsidentin Renate Schmidt und die Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.

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