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Bundespräsidentenwahl : Angeblich letzter Kompromissversuch der Koalition

  • -Aktualisiert am

Noch im Gespräch für die Gauck-Nachfolge: Winfried Kretschmann (Grüne) Bild: dpa

Die Beratung der Koalitionsspitze über einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl ist auf Sonntag verschoben. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann bleibt im Gespräch.

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          Angesichts der Auseinandersetzungen in der großen Koalition über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck halten die Grünen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) weiterhin als Kandidaten im Gespräch. Kretschmann blieb bei seiner Linie, sich nicht rundweg ablehnend zu äußern. Am Donnerstagabend sagte er im SWR-Fernsehen: „Wenn man mich dann ruft – der Ruf wird aber ziemlich sicher gar nicht kommen –, dann muss ich mir das reiflich überlegen.“

          Nachdem Anfang der Woche berichtet worden war, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe mit Kretschmann in diesem Sinne gesprochen, sagte dessen Sprecher: „Zu Spekulationen geben wir kein Statement ab.“ Kretschmann sagte: „Dass mein Name im Gespräch ist, ehrt mich natürlich. Aber ich strebe dieses Amt nicht an.“ Zudem sei er gerne Regierungschef in Baden-Württemberg. „Und ich habe auch den Eindruck, dass ich da durchaus gebraucht werde.“

          „Da wären wir sehr stolz drauf“

          Führungspolitiker der Grünen verwiesen darauf, ihre Partei stelle auf der Bundesversammlung lediglich die drittgrößte Gruppe von Delegierten. Erst einmal seien Union und SPD gefragt. Gegebenenfalls würden sie Kretschmann natürlich unterstützen. In der Zeitung „Passauer Neue Presse“ sagte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt: „Dass Winfried Kretschmann für das Amt des Bundespräsidenten geeignet wäre, liegt auf der Hand.“

          Der ebenfalls dem Realo-Flügel angehörende Parteivorsitzende Cem Özdemir sagte im „Deutschlandfunk“ über Kretschmann: „Selbstverständlich hätte er unsere Unterstützung, da wären wir sehr stolz drauf, das ist ja auch eine große Auszeichnung, dass Winfried Kretschmann genannt wird als möglicher Bundespräsident.“ Erst einmal aber komme es auf Union und SPD an. „Die Koalition hat sich bislang nicht zu einer Position durchringen können, wir sind schnell aktionsfähig, schnell handlungsfähig“, sagte Özdemir.

          Ein Gespräch Merkels mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer wurde wegen einer Erkrankung Gabriels von Freitag auf Sonntag verschoben. Es soll sich um den letzten Versuch der Koalitionsspitze handeln, einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. Ein Einvernehmen war für Freitag nicht erwartet worden. Berichten zufolge ist die CSU-Führung der Auffassung, die Unionsparteien müssten als größte Gruppe in der Bundesversammlung einen eigenen Kandidaten aufstellen. In der SPD-Spitze wurde daraus der Schluss gezogen, CDU und CSU würden sowohl den SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier als auch Kretschmann von den Grünen nicht unterstützen. Der Umstand, dass die Union zwar versuche, Namen „zu streuen“, aber offiziell keinen Kandidaten nenne, zeige, dass der Koalitionspartner keinen „Plan“ habe, hieß es in der SPD. Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sagte zu Berichten, es gebe an ihn Anfragen aus der Union, er habe kein Interesse, Bundespräsident zu werden. „Das steht überhaupt nicht zur Debatte.“

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