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Bundespräsident Wulff : Die Bürde des Amtes

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Angela Merkel soll bei der Suche nach einem Nachfolger für Horst Köhler gleich an Christian Wulff gedacht haben Bild: dapd

Nachdem Horst Köhler zurückgetreten war, muss Bundeskanzlerin Angela Merkel gedacht haben, Christian Wulff verfüge über die Härte, die seinem Vorgänger im Amt des Bundespräsidenten möglicherweise abgegangen war. Was denkt sie nun?

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          Zwei Mal in ihrem politischen Leben hat Angela Merkel einen Bundespräsidenten bestimmt. Als Oppositionsführerin setzte die CDU-Vorsitzende - damals im Bündnis mit dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle - 2004 Horst Köhler durch. Dieser trat, nachdem er 2009 durch die Bundesversammlung im Amt bestätigt worden war, Ende Mai 2010 zurück. Anlass für Köhler war die Kritik an seinen Äußerungen, die einen Zusammenhang zwischen Bundeswehreinsätzen im Ausland und wirtschaftlichen Interessen Deutschlands suggerierten. Köhler beklagte sich, wie er in seiner Rücktrittserklärung darlegte, über einen mangelnden Respekt ihm gegenüber. Letzten Endes aber liegen die Umstände und Gründe seines Rücktritts immer noch im Dunkeln. Viele Regierungspolitiker verstehen ihn bis heute nicht. Das Nichtwissen pflegt dann in der Formel zusammenzufließen, möglicherweise sei Köhler, der ehemalige Beamte, der auch Chef des deutschen Sparkassenwesens und des Internationalen Währungsfonds war, für den Kernbereich der Politik und die Formen politischer Auseinandersetzungen mit all ihren persönlichen Folgen nicht hart genug gewesen.

          Als erstes dachte sie an Christian Wulff

          Köhler trat am 31. Mai 2010 zurück - zur Überraschung, wie es geschildert wurde, nahezu aller politisch Handelnden in Berlin. Es war ein Montag gewesen. Frau Merkel erfuhr davon in einer Sitzung der CDU-Führung. Später wurde geschildert, sie habe, als sie sich Gedanken über einen Nachfolger gemacht habe, als erstes an Christian Wulff gedacht, den niedersächsischen Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU-Vorsitzenden. In den öffentlichen Debatten wurden auch viele andere Namen genannt. Wolfgang Schäuble, der Finanzminister, war darunter, auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU). Vor allem aber wurde Ursula von der Leyen (CDU), die Bundesarbeitsministerin, genannt. Frau von der Leyen schien ihre Aussichten entsprechend einzuschätzen. Sie präsentierte sich in einer Form, als gehe sie davon aus, Bundespräsidentin zu werden. Manches spricht dafür, dass sie von Frau Merkel zwischenzeitlich vor übertriebenen eigenen Erwartungen und Hoffnungen gewarnt wurde.

          Am Tag nach Köhlers Rücktritt teilte Frau Merkel den Vorsitzenden der beiden anderen Koalitionsparteien, Horst Seehofer (CSU) und Westerwelle, mit, sie beabsichtige, mit Wulff zu reden. Die beiden akzeptierten es. Sie sprach mit Wulff. Sie mag geglaubt haben, Wulff könne die Bitte auch ablehnen. Für diesen Fall dürfte sie sich vorgenommen haben, als nächstes auf Schäuble zuzugehen, der schon 2004 Ambitionen gehabt hatte. Doch musste Frau Merkel dieses Gespräch mit Schäuble nicht führen. Wulff sagte zu. Er wurde im dritten Wahlgang von der Bundesversammlung gewählt.

          2004 setzte Angela Merkel Horst Köhler durch

          Von Anfang an freilich hatte seine Wahl - in der öffentlichen Debatte - einen politischen Beigeschmack. Sein Gegenkandidat Joachim Gauck, der von SPD und Grünen vorgeschlagen worden war, wurde auch von Delegierten aus der Koalition gewählt. Die Oppositionsparteien hatten zuvor versucht, Frau Merkel und mit ihr die Koalition zur Unterstützung Gaucks zu bewegen. Daraus jedoch wurde nichts. Zum einen wollte die Koalition ihre eigene Handlungs- und Mehrheitsfähigkeit demonstrieren. Zum anderen spielte das Argument eine Rolle, gerade wegen der Umstände des Rücktritts von Horst Köhler müsse nun ein erfahrener Politiker Bundespräsident werden, der die Härten der Politik am eigenen Leib erfahren habe.

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