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Frank-Walter Steinmeier : „Tiefpunkt der politischen Auseinandersetzung“

  • Aktualisiert am

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Auftritt in Estland im August Bild: EPA

Normalerweise hält sich der Bundespräsident aus der Tagespolitik heraus. Doch rassistische Äußerungen im Wahlkampf verurteilt Steinmeier nun mit klaren Worten.

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          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Debatte um rassistische Äußerungen führender AfD-Politiker eingeschaltet. Deutschland erlebe derzeit „einen Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung“, sagte das Staatsoberhaupt dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Freitag, ohne die Partei direkt zu nennen. AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hatte davon gesprochen, die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) in der Türkei zu „entsorgen“.

          „Deutschlands dunkelstes Kapitel der Geschichte begann, als Deutsche zu Nicht-Deutschen erklärt wurden, ihnen Bürgerrechte und Staatsangehörigkeit entzogen und sie zur Ausreise getrieben wurden“, sagte Steinmeier. „Wer heute die Ideen und die menschenverachtende Sprache von damals im Wahlkampf benutzt, vergiftet das Klima in unserem Land. Wer das auch noch wiederholt, macht sich zum geistigen Brandstifter.“

          Steinmeiers Stellungnahme mitten im Wahlkampf ist außergewöhnlich. Der Bundespräsident übt sein Amt überparteilich aus und hält sich traditionell aus der Tagespolitik heraus.

          Gauland hatte am Wochenende im thüringischen Eichsfeld Äußerungen von Özoguz kommentiert, wonach eine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache nicht auszumachen sei. Er sagte der Frankfurter Allgemeiner Zeitung (F.A.Z.): „Das sagt eine Deutschtürkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“

          Der F.A.Z. sagte der AfD-Spitzenkandidat am Mittwoch, er bereue seine Wortwahl nicht. „Der Bohei, der um dieses Wort gemacht wird, ist absolut lächerlich.“ Eine Frau, die sage, eine deutsche Kultur sei jenseits der Sprache nicht identifizierbar, „hat in diesem Land nichts verloren“, fügte er hinzu. „So jemand muss sich unter Umständen ein anderes Land suchen.“

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