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Bundeskriminalamt prüft : Frühwarnsysteme für Rechtsextremisten geplant

  • Aktualisiert am

Rechtsradikale demonstrieren im vergangen Herbst in Dortmund mit Pyrotechnik und Schwarz-Weiß-Roten Fahnen. Bild: dpa

Das System soll das BKA gemeinsam mit den Ländern Thüringen und Sachsen-Anhalt bis Ende des Jahres ent­wickeln. Auch in Sachsen wird an einem ähnlichen Programm gearbeitet.

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          Die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern wollen in Zukunft vorab besser prüfen, welche Gefahr von Rechts­extremen ausgeht. Das Bundeskriminalamt prüft laut dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ derzeit ein Analyseprogramm mit dem Namen „Radar-iTE“. Das Frühwarnsystem wird gemeinsam mit den Ländern Thüringen und Sachsen-Anhalt ent­wickelt. Auch Sachsen arbeitet demnach an einem ähnlichen System mit der Kurzbezeichnung 3R gearbeitet. 

          Das Warnystem soll nach Angaben des Spiegels frühestens Ende des Jahres einsatzfähig sein. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Burkhard Lischka, sagte dem Magazin: „Alle Gefährder müssen, egal aus welchem Bereich sie kommen, gleich behandelt werden.“

          Extremistische Netzwerke bildeten sich heute oft unterhalb der strafrechtlichen Grenzen, zum Beispiel Chatgruppen des Messengerdienstes WhatsApp, so der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser im Spiegel. „Hier muss die Analysefähigkeit der Behörden deutlich verbessert werden.“

          Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert ein Umdenken. „Rechtsextremismus funktioniert heute anders als früher – nicht mehr analog, sondern digital“ , sagt Reul. Heute finde die Vernetzung nicht mehr in verrauchten Hinterzimmern, sondern in virtuellen Chatrooms statt.

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