Bundeskriminalamt : Kinderpornographie erfolgreich löschen
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Belastend, aber auch erfolgversprechend: Das BKA lässt kinderpornographische Seiten im In- und Ausland löschen. Bild: dpa
Einen Anstieg von rund 28 Prozent bei Besitz und Verbreitung kinderpornographischer Inhalte weist die Kriminalitätsstatistik 2013 aus. Für die Löschung solcher Internetseiten sorgt das BKA – und zumindest dabei gibt es auch Erfolge.
Die in dieser Woche vorgestellte Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2013 weist eine Zunahme von Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie um fast 28 Prozent gegenüber dem Jahr 2012 aus. Zwar ist auch die Aufklärungsquote um knapp neun Prozent gestiegen, doch der eigentliche Kampf spielt sich anderswo ab: Es geht darum, Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten so schnell wie möglich zu finden und zu löschen.
Darüber, wie viele Seiten aus dem In- und Ausland das Bundeskriminalamt (BKA) löschen lässt und wie lange es dafür benötigt, muss die Bundesregierung seit 2013 jährlich dem Bundestag berichten. Nach dem ersten Bericht zeigten sich die Bundesministerien für Justiz und Inneres zufrieden mit der Regelung, die in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen worden war. Vor dem Hintergrund der neuen Zahlen könnte die nächste Bilanz jedoch verhaltener ausfallen.
Zwei Tage bis zur Löschung
Demnach ließ das BKA im Jahr 2012 rund 5500 Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten löschen. 76 Prozent davon waren im Ausland ins Netz gestellt worden, 24 Prozent in Deutschland. Hinweise auf solche Seiten gab es noch deutlich mehr: Insgesamt verfolgte das BKA in dem Jahr 6209 Beschwerden gegen Kinderpornoseiten. Bei Inlandsseiten dauerte es in knapp 90 Prozent der Fälle vom Eingang des Hinweises zwei Tage, bis beanstandete Seiten gelöscht waren. Nach einer Woche waren 98 Prozent gelöscht, nach zwei Wochen 100 Prozent. Betreiber inländischer Server, auf denen Seiten beanstandet wurden, zeigen sich in der Regel schon deshalb kooperativ, weil sie sich anderenfalls strafbar machen würden.
Löschungen im Ausland dauerten etwas länger, weil dort jeweils erst der Inhalt nach den Strafvorschriften der betroffen Staaten überprüft, der Serverstandort gefunden und die Strafverfolgung in die Wege geleitet werden müssen. Im Ausland waren nach einer Woche 73 Prozent, nach vier Wochen 97 Prozent der beanstandeten Seiten gelöscht. Die meisten kinderpornographischen Seiten werden nach Angaben des BKA über Server in Amerika, den Niederlanden und in Russland ins Netz gestellt.
Von den mehr als 6000 Hinweisen, die das BKA erhielt, konnten rund 700 gar nicht gelöscht werden: in 545 Fällen, weil der Serverstandort nicht ermittelt werden konnte, in 157 Fällen aus rechtlichen Gründen. Länder, in denen auf Sexualdelikte die Todesstrafe steht – zum Beispiel in Guatemala, Kuweit, Mauretanien oder Uganda – dürfen nur eingeschränkt über solche Hinweise informiert werden. Seiten, die nicht gelöscht werden konnten, ließ das BKA auf den Index der jugendgefährdenden Medien setzen; damit sind sie nicht zumindest mehr abrufbar, wenn entsprechende Filterprogramme eingesetzt werden.
Eine Aufgabe für Menschen
Für die Bundesregierung sind diese Zahlen ein „sehr gutes Ergebnis“. Auch aus Sicht des BKA, das die Seitenlöschungen koordiniert und die Statistik darüber führt, ist das „Prinzip Löschen“ erfolgreich. Die Zahl der Seiten und damit die zu verarbeitenden Datenmengen steigen jedoch ständig weiter, und mit dieser Entwicklung muss das BKA technisch und personell Schritt halten können.
