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Merkels Durchhalteappell : „Wir dürfen uns keine Sekunde in Sicherheit wiegen“

  • Aktualisiert am

Merkel am Montag in Berlin: „wachsam und diszipliniert bleiben“ Bild: AFP

Bundeskanzlerin Merkel warnt vor einem „erneuten allgemeinen Shutdown“, sollten die Deutschen die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus zu locker nehmen. „Es wäre jammerschade, wenn wir sehenden Auges in einen Rückfall gehen.“

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          Am ersten Tag der Lockerung der coronabedingten Beschränkungen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bürger vor Leichtsinn gewarnt und weiter zu größter Vorsicht aufgerufen. „Wir dürfen uns keine Sekunde in Sicherheit wiegen, (...) sondern wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“, sagte Merkel am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Corona-Krisenkabinetts.

          Merkel warnte davor, dass andernfalls die Infektionszahlen wieder stark steigen könnten. „Es wäre jammerschade, wenn wir sehenden Auges in einen Rückfall gehen.“ Mit harten Maßnahmen sei viel erreicht worden, und die Reproduktionszahl der Infektionsketten sei unter 1 gedrückt worden. An etlichen Tagen gebe es also mehr Genesene als neu Infizierte. Merkel betonte, „dass wir am Anfang stehen und noch lange nicht über den Berg sind“.

          „Präzise Nachverfolgung aller Infektionsketten“

          An die Ministerpräsidenten der Bundesländer appellierte die Kanzlerin, die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht zu früh und zu weitgehend zu lockern. Sie wolle, dass der gemeinsam beschlossene Spielraum „möglichst eng ausgenutzt wird, nicht möglichst weit“. Die Kanzlerin warnte: „Es kann auch ein Fehler sein, dass man zu schnell voranschreitet.“

          Sie habe den Eindruck, dass dass die Diskussion seit den Bund-Länder-Beschlüssen zu ersten Lockerungen „eine Sicherheit insinuiert, wie sie heute überhaupt nicht nicht da ist“. Der gleichzeitig gefasste Beschluss, die Kontaktbeschränkungen zu verlängern, sei „etwas in den Hintergrund“ gerückt.

          Die derzeitige Situation sei „trügerisch“, warnte Merkel. „Was wir heute begonnen haben, die Öffnung der Läden – was das bedeutet bei den Infektionszahlen, das sehen wir in 14 Tagen, nicht früher.“ Niemand wolle einen „erneuten allgemeinen Shutdown“, sagte Merkel. Bei einem nochmaligen „exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen“ wäre ein solcher Schritt jedoch „unvermeidlich“.

          Merkel versicherte, sie wisse um die Not vieler Bürger, einsamer Menschen, Alleinerziehender, Hoteliers, Ladenbesitzer und Künstler. Sie kenne die Erwartungen der Kirchen und Religionsgemeinschaften und sehe das dringende Bedürfnisse, das Versammlungs- und Demonstrationsrecht wieder wahrnehmen zu können. „Diese Pandemie verlangt uns allen in diesem Lande, jedem Einzelnen, aber auch der Gemeinschaft, ziemlich viel ab.“

          Merkel kündigte an, dass 105 mobile Teams aufgestellt und geschult würden, die bei der Identifizierung von Kontaktpersonen helfen sollten. Die Finanzierung übernehme das Bundesgesundheitsministerium. Ab dem 22. April werde es eine Meldepflicht für Gesundheitsämter geben, die den Bundesländern mitteilen müssten, wenn sie diese Aufgabe nicht erfüllen könnten. Nötig sei „eine präzise Nachverfolgung aller Infektionsketten“, betonte Merkel. „Das wird nur gelingen, wenn wir den öffentlichen Gesundheitsdienst stärken.“

          Zur Diskussion über eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie äußerte sich Merkel zurückhaltend. Der Koalitionsausschuss werde sich am Mittwoch mit diesen Themen befassen, sagte sie. „Wir müssen jetzt nur aufpassen, dass wir nicht jede Woche eine Maßnahme uns vornehmen und in der nächsten Woche wieder eine andere. Sondern dass wir nochmal überlegen: Wo stehen wir? Wo sind Probleme?“ So gebe es etwa beim Thema Kurzarbeitergeld Menschen mit einem sehr geringen Einkommen im Gastronomie- oder im Dienstleistungsbereich. Es gebe aber auch Unternehmen, die auf 100 Prozent des Gehalts aufstockten. Der Koalitionsausschuss werde darüber reden, wo es Handlungsbedarf gebe. „Aber die Maßnahmen sind natürlich jetzt auch erst sehr kurz in Kraft“, sagte Merkel. „Man muss jetzt aufpassen, dass wir nicht in zu kleinen Abständen immer wieder ein Gruppe ins Visier nehmen, sondern dass wir da mal uns einen Gesamtüberblick verschaffen.“

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