Am Ende einer Kanzlerschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entlassungsurkunde am Dienstag im Schloss Bellevue Bild: AFP
Der Bundespräsident würdigt die Amtszeit von Angela Merkel als „beispielgebend“. So verabschiedet er die Kanzlerin – und bittet sie, noch ein bisschen weiterzumachen.
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Es ist ein Routinevorgang und doch das glatte Gegenteil davon. Am späten Dienstagnachmittag entlässt Frank-Walter Steinmeier Angela Merkel. So sieht es die Verfassung vor. Wenn sich – spätestens 30 Tage nach einer Bundestagswahl – der neue Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung trifft, endet formell die Amtszeit von Kanzler und Kabinett. Der Bundespräsident bittet anschließend die Regierungsmitglieder darum, ihre Arbeit fortzusetzen, bis eine neue Regierung im Amt ist. Vor vier Jahren dauerte das ein knappes halbes Jahr, dann wurde Merkel wiedergewählt.
Doch dieses Mal ist alles anders. Zwar haben die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP gerade erst begonnen, zwar könnte Merkel auch ohne Bundestagsmandat noch einmal gewählt werden. Doch das ist blanke Theorie. Und deshalb sagt Steinmeier ihr Lebewohl. Was die heutige formelle Entlassung der Bundesregierung mehr als alles andere von vorangegangenen abhebe, sei „das Ende einer Kanzlerschaft, die man zu den großen in der Geschichte dieser Republik rechnen darf“, gibt Steinmeier Merkel mit auf den Weg in den politischen Ruhestand.
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