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Wegen steigender Corona-Zahlen : Merkel berät am Mittwoch mit Ministerpräsidenten zu Beschränkungen

  • Aktualisiert am

Denkt über neue Einschränkungen nach: Angela Merkel Bild: AP

Um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, ziehen Bund und Länder ihre Beratungen vor. Der Begriff „Lockdown light“ macht die Runde. Wirtschaftsminister Altmaier rechnet mit 20.000 Neuinfektionen am Ende der Woche.

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          Die Bundesregierung will am Mittwoch zusammen mit den Ländern neue Beschlüsse fassen, um die zuletzt rasche Ausbreitung des Coronavirus einzugrenzen – noch vor deren turnusmäßiger Konferenz am Freitag. „Es wird zu beraten sein, was getan werden kann“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde an der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten teilnehmen. Die Lage sei ernst. Die Zahl der täglich registrierten Neuinfektionen habe sich binnen einer Woche in etwa verdoppelt. Hier müsse es schnell eine Stabilisierung geben.

          Was genau beschlossen werden soll, wollte Seibert noch nicht andeuten. Allen sei aber bewusst, dass jetzt jeder Tag zähle. „Also rechne ich auch mit Beschlüssen.“ Es gebe wieder mehr Corona-Patienten in Krankenhäusern und auch mehr Infektionen bei älteren Personen. Zudem sei die Nachverfolgung der Infektionswellen nicht mehr überall möglich.

          Merkel plant angeblich „Lockdown light“

          Angesichts des massiven Anstiegs der Corona-Infektionen dringt die Bundeskanzlerin laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung vom Montag auf neue tiefgreifende Einschränkungen für Gaststätten und Veranstaltungen. Eine konkrete Quelle nannte die Zeitung nicht und berief sich auf Angaben aus „informierten Kreisen“. Im Gegensatz zum Lockdown vom Frühjahr sollen dem Bericht zufolge Schulen und Kitas nicht geschlossen werden, abgesehen allerdings von Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen. Auch der Einzelhandel solle offen bleiben, wenn auch mit zusätzlichen Einschränkungen.

          Die Eingriffe in Grundrechte in der Corona-Krise müssten gut begründet und dürften nur vorübergehend sein, sagte Merkel am Dienstag bei der Eröffnung eines Pflegekongresses. Es dürften keine gesellschaftlichen Gruppen vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden, so die Bundeskanzlerin mit Blick auf Kranke und Schwache. Schnelltests seien wichtig, um mehr Sicherheit vor Ansteckung im Pflegebereich zu bekommen.

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält schnelle und bundesweit einheitliche Maßnahmen für erforderlich, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. „Der dramatische Anstieg der Infektionszahlen in den vergangenen Tagen ist sehr besorgniserregend“, teilte der SPD-Politiker mit. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen. Die zusätzlichen Maßnahmen sollten zielgerichtet, zeitlich befristet und fokussiert sein. Und sie sollten deutschlandweit möglichst einheitlich getroffen werden und allgemein verständlich sein.“

          Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet zum Ende der Woche mit rund 20.000 täglichen Corona-Neuinfektionen in Deutschland. Altmaier sagte am Dienstag bei einem Deutsch-Französischen Wirtschaftstag: „Wir haben es zu tun mit einem exponentiellen Wachstum.“ Das bedeute: „Wir werden wahrscheinlich schon Ende dieser Woche 20.000 Neuinfektionen am Tag haben.“

          Dreyer spricht von „entscheidendem Wendepunkt“

          Bei den Beratungen am Mittwoch soll es nach Auffassung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch darum gehen, ob die Kontakte deutschlandweit weiter eingeschränkt werden müssen. „Wir sind in einer sehr ernsten Situation“, sagte Dreyer am Montag während einer Video-Schalte des Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz mit Blick auf die exponentiell steigenden Corona-Infektionen.

          Die Sozialdemokratin sprach von einem „entscheidenden Wendepunkt“ im Verlauf der Pandemie. Es müsse jedoch darüber nachgedacht werden, welche Kontakte weiter reduziert werden könnten, „ohne dass Kitas und Schulen schließen müssen und die Wirtschaft zu Boden geht“. Schon am Dienstag treffen sich mehrere Länderkabinette, um mit den Kommunen über weitere Schritte zu beraten.

          Fast zwei Drittel der Deutschen rechnen damit, dass wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen wieder Geschäfte, Restaurants oder Schulen schließen werden. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sagten 63 Prozent, dass sie einen solchen Lockdown erwarteten. Nur 23 Prozent glauben nicht daran, 13 Prozent machten keine Angaben.

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