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Bulgaren in Deutschland : Alles was kommt

„Gedicht für den Zoll“

Die „Bulgarenindustrie“ ist inzwischen so ausgereift, dass auch der Zoll es schwer hat, Scheinselbständigkeit nachzuweisen. Inzwischen werden die bulgarischen Arbeiter von ihren Auftraggebern instruiert. Bei Kontrollen auf der Baustelle sagen sie den Zöllnern das „Gedicht für den Zoll“ auf, das fast jeder in der Bauarbeiterszene kennt. Sie behaupten dann, sie seien für 178 Stunden im Monat beschäftigt und bekämen einen Stundenlohn von 13,40 Euro. Dann werden Papiere vorgelegt, die das scheinbar belegen.

Bei den Zollbehörden weiß man, dass diese Darstellungen fast immer fingiert sind. Es sei aber schwer, das Gegenteil zu beweisen. Jeder Verdacht auf Scheinselbständigkeit oder illegale Leiharbeiterschaft werde zwar überprüft, allerdings fehle Personal. So seien die Fälle, die schließlich aufgedeckt würden, nur die Spitze des Eisbergs. Die Maschinerie, welche die Erweiterung der EU in Gang gesetzt habe, sei jahrelang unterschätzt, wenn nicht gar ignoriert worden.

Wie „entwickelt“ der Markt mit den bulgarischen Arbeitern inzwischen ist, bemerken auch die städtischen Wohnungsämter, die immer wieder auf illegale Unterkünfte stoßen. Ali S. und Hyusein D. waren in einer winzigen Wohnung im Frankfurter Bahnhofsviertel untergebracht, ohne Mietvertrag. Sie teilten sich das Zimmer mit zwei weiteren Bulgaren für dreizehn Euro die Nacht. Es ist unklar, wie viele solcher Unterkünfte es mittlerweile gibt. Aber im Frankfurter Ordnungsamt, das gemeinsam mit den Wohnungsämtern die Unterkünfte kontrolliert, heißt es, die Stadt komme mit den Hausdurchsuchungen kaum nach. Wenn eine Wohnung aufgesucht worden sei, handle es sich immer nur um eine Momentaufnahme. Die Dunkelziffer illegaler Behausungen, in denen manchmal auch ganze Familien untergebracht seien, sei hoch.

Die Notlage wird ausgenutzt

Das Frankfurter Amt für Wohnungswesen hat schon vor einigen Jahren festgestellt, dass Vermieter verstärkt Wohnungen zimmerweise an Personen aus Rumänien und Bulgarien vermieten, gerne über die zulässige Belegungsdichte hinaus. „Dabei handelt es sich überwiegend um selbständige Bauarbeiter, handwerkliche Dienstleister oder Gebäudereiniger, die sich zu untertariflichen Bedingungen verdingen“, teilt das Amt offiziell mit. Die oft minderwertigen Wohnungen würden lukrativ vermietet, die Notlage der Südosteuropäer werde dabei ausgenutzt.

Erst im Oktober vergangenen Jahres ließ das Amt für Wohnungswesen eine ehemalige Gaststätte in Frankfurt-Höchst räumen, die jahrelang leer stand. Die Räumlichkeiten waren vom Besitzer offenbar über einen Strohmann vorwiegend an Bulgaren vermietet worden. Wie aus einem internen Vermerk der Stadt Frankfurt hervorgeht, waren unter dieser Adresse 37 Personen gemeldet, was den Verdacht einer Überbelegung nahelegte.

Inzwischen ist bekannt, dass diese Fälle allenfalls „Ableger“ eines Systems moderner Wirtschaftskriminalität sind. Verstärkt versuchen Ermittlungsbehörden deshalb, über die bulgarischen Arbeiter an die Auftraggeber zu gelangen und ihnen einen Verstoß gegen Paragraph 10 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes nachzuweisen, der sich mit der „Beschäftigung von Ausländern ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel und zu ungünstigen Arbeitsbedingungen“ befasst. Dort heißt es: „Wer vorsätzlich eine in § 404 Abs. 2 Nr. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch bezeichnete Handlung begeht und den Ausländer zu Arbeitsbedingungen beschäftigt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbeitsbedingungen deutscher Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen stehen, die die gleiche oder eine vergleichbare Tätigkeit ausüben, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Nach Ansicht der Ermittlungsbehörden liegen oft sogar besonders schwere Fälle vor, weil der Täter „gewerbsmäßig oder aus grobem Eigennutz“ handelt.

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