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Jasper von Altenbockum (kum.)

Corona und Bürokratie : Die Seufzer der Kanzlerin

Angela Merkel, hier vor der Kabinetssitzung im Kanzleramt, am 27. Januar 2021 in Berlin Bild: EPA

Es sei alles viel zu bürokratisch, alles dauere viel zu lange, klagte die Kanzlerin auf dem Weltwirtschaftsforum. Was den Schutz der Pflegeheime angeht, kann Deutschland ein Lied davon singen.

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          An der Bundeswehr liegt es nicht, dass nur so schleppend vom Angebot Gebrauch gemacht wird, vor Alten- und Pflegeheimen Schnelltests von Soldaten vornehmen zu lassen. Das Kabinett beseitigte am Mittwoch eine Hürde, die es angeblich gar nicht gab. Es war klar, dass nicht die Heime, nicht deren Träger, aber auch nicht Kommunen oder Länder für die Soldaten bezahlen müssen. Das ist vor allem für die Länder schmeichelhaft: Viele unter ihnen haben für die Unterstützung der Pflegeheime seit Wochen keinen Finger gerührt.

          Andere Hindernisse ließen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Weltwirtschaftsforum aufseufzen: Es sei alles viel zu bürokratisch, um schneller handeln zu können. Das Kanzleramt kann, gerade was den Schutz der Pflegeheime angeht, ein Lied davon singen.

          Da ist es allerdings nicht allein. Wer zu spät, aber umso schneller durchgreifen will, wie das Kanzleramt in dieser Sache, stößt nicht nur an die Grenzen der Bürokratie. Er schafft auch neue. Viele Pflegeheime haben sich längst auf den kurzen Wegen zu Wohlfahrts- und Hilfsorganisationen beholfen. Dass den Städten und Landkreisen nun eine parallele Organisation übergestülpt wird (demnächst ist auch noch die Bundesagentur für Arbeit im Spiel), vereinfacht die Dinge nicht unbedingt.

          Ein Viertel der Alten- und Pflegeheime, schätzen die Kreise, braucht dringend Hilfe. Viele von ihnen melden ihren Bedarf einfach nicht an. Das hätte längst passieren können, auf den Wegen, die drei Viertel offenbar erfolgreich nutzen. Das Kanzleramt wollte es trotzdem anders – vorbei am Landkreistag. Warum? Vielleicht sagt es ein anderer Seufzer, der Merkel zugeschrieben wird: „Das Ding ist uns entglitten.“

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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