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Bündnis 90 / Die Grünen : „Es gibt keine Personaldebatte“

  • -Aktualisiert am

Mit einer Spitzenduo wollen die Grünen in die Bundestagwahl 2013 ziehen - die Entscheidung über die Personalie aber hat die Parteiführung vertagt. Sollte es mehr als zwei Bewerber geben, soll eine Urwahl entscheiden, kündigt die Vorsitzende Claudia Roth an.

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          Die Grünen haben die Entscheidung, wer sie als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl führen soll, vorerst vertagt. Das ist das Ergebnis von Absprachen der Parteivorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir sowie der Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin vom Wochenende sowie der Sitzungen der Parteigremien am Montag. Demnach soll es ein Spitzenduo sein, darunter mindestens eine Frau, wie es der satzungsmäßigen Quote der Grünen entspricht. Sollte es mehr als zwei Bewerber geben, soll eine Urwahl unter den Mitgliedern die Personalie entscheiden. Auf einem kleinen Parteitag im April sollen die Modalitäten dafür festgelegt werden.

          Die Parteivorsitzende Roth, die zuvor als erste eine Kandidatur für eine wie auch immer geartete Spitzenformation für die Bundestagswahl angekündigt hatte, stellte diesen Anspruch nun hintan. Sie bleibe bei ihrer grundsätzlichen Bereitschaft, für eine Kandidatur zur Verfügung zu stehen, doch gebe es noch keine „konkreten Kandidaturen“, sagte sie am Montag. Der Führungsstreit ist damit faktisch zurückgestellt, bis die Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen absolviert sind. „Es gibt keine Personaldebatte“, sagte Frau Roth. Frau Künast und Trittin wollten nicht Stellung dazu nehmen, ob sie selbst kandidieren.

          Aus diesen Landesverbänden der Grünen wurde Zustimmung und Zufriedenheit mit dieser Lösung bekundet. „Mit dieser Festlegung ist erstmal ein Strich gezogen worden,“ sagte der schleswig-holsteinische Spitzenkandidat der Grünen, Robert Habeck, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Damit ist die Debatte über das Ob und das Wie erledigt. Für uns ist das gut.“ Er hoffe, dass nun der Fokus der Debatte wieder auf die Leistungen der grünen Landesverbände gerichtet werde. „Das Verfahren stellt die strenge Flügelarithmetik in Frage,“ fügte Habeck hinzu. „Von mir aus können das dann auch zwei Linke oder zwei Realos sein, die dann für die gesamte Partei sprechen müssen.“

          Die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Bärbel Höhn sagte: „Eine Urwahl ist mal was ganz Spannendes für die Grünen. Für Nordrhein-Westfalen wäre es schon gut, hier jetzt Klarheit zu kriegen.“ Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahl im Saarland, Simone Peter, machte für die Grünen den Anspruch geltend, an der Saar angesichts der sich abzeichnenden großen Koalition die Oppositionsführerschaft übernehmen wollten. Belastungen durch die Führungsdebatte im Bund sehe sie nicht.

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