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Brüssel oder Berlin? : Juncker drohte im Ringen um Schulz-Nachfolge mit Rücktritt

  • Aktualisiert am

Wollte Schulz offenbar unbedingt in Straßburg halten: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (r.) Bild: Reuters

Martin Schulz will Kanzler werden – obwohl EU-Kommissionspräsident Juncker ihn offenbar unbedingt in Straßburg halten wollte. Schulz will sich weiter nicht zu seinen Plänen äußern – dafür am Wochenende die Kanzlerin.

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          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat nach einem Bericht im kleinen Kreis damit gedroht, seinen Job hinzuwerfen, wenn Parlamentspräsident Martin Schulz sein Amt nicht behalten darf. „Dann kann ich für meine Zukunft als Kommissionspräsident nicht mehr garantieren.“ Das berichtet die Zeitschrift „Spiegel“ in ihrer aktuellen Ausgabe. Eine Kommissionssprecherin dementierte das Zitat nicht, schloss einen Rücktritt Junckers aber aus.

          Schulz lässt derweil weiter offen, ob er bei der Bundestagswahl 2017 die Kanzlerkandidatur der SPD übernehmen will. „Wir werden, wie Frau Merkel zu sagen pflegt, zu gegebener Zeit die Entscheidung treffen“, sagte er am Donnerstag auf dem Wirtschaftsforum 2016 der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin. „Wir haben einen Fahrplan.“ An den werde sich die SPD halten. Er selbst sei bis zum 17. Januar als Präsident des Europäischen Parlaments gewählt. Die Frage, ob er dieses Amt auch weiter behalten wolle, ließ er unbeantwortet. Auch hierzu werde eine Entscheidung zu gegebener Zeit gefällt.

          Nach F.A.Z.-Informationen will Schulz nur dann als Außenminister und Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Berlin kommen, wenn er auch die Kanzlerkandidatur übernehmen kann. Schulz wies am Donnerstag Berichte, nach denen es in der SPD-Führung Streit über die Frage der Kanzlerkandidatur gebe, als „Stuss„ zurück. „Das stimmt nicht“, sagte er. Aber es ständen immerhin Entscheidungen an, um die SPD zur stärksten Partei im Lande zu machen, und die wolle man gut diskutieren. „Wir haben eine sehr, sehr gute Atmosphäre in der Führung der SPD“, sagte er.

          Brok: Unwahrscheinlich, dass Schulz in Straßburg bleibt

          Der 60 Jahre alte Schulz gilt neben Parteichef Sigmar Gabriel seit längerem als ein möglicher Kandidat der SPD für das Kanzleramt. Seine Zeit als EU-Parlamentspräsident in Straßburg läuft im Januar ab. Unklar war bis zuletzt, ob, wie ursprünglich mit der Europäischen Volkspartei (EVP) vereinbart, danach ein Konservativer das Amt übernehmen wird oder Schulz den Posten doch behält.

          Wird Martin Schulz der nächste deutsche Außenminister – und zugleich SPD-Kanzlerkandidat?

          In der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), die derzeit einen Nachfolger für Schulz sucht, steigt nach Informationen des „Spiegel“ der Druck auf Schulz, öffentlich klarzumachen, ob er in Brüssel bleiben oder nach Berlin wechseln will. „Ich erwarte von Herrn Schulz, dass er sich erklärt, tritt er als Präsident des Europaparlaments noch mal an?“, zitiert die Zeitschrift in ihrer aktuellen Ausgabe Othmar Karas, einen EVP-Politiker aus Österreich,

          Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok geht nach eigenen Worten davon aus, dass ein Vertreter der Konservativen den Posten des EU-Parlamentspräsidenten von Schulz übernimmt. Es sei „eher nicht wahrscheinlich“, dass der als möglicher Bundesaußenminister gehandelte Sozialdemokrat im Amt bleibe, sagte Brok der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Schulz hatte in den vergangenen Monaten immer wieder durchblicken lassen, dass er den Posten gerne behalten würde. Zuletzt war spekuliert worden, er wolle nur dann Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier werden, wenn er zugleich die SPD-Kanzlerkandidatur übernimmt. Dies ließ Schulz aber zurückweisen.

          Verkündet Merkel am Sonntag ihre Kandidatur?

          Unterdessen mehren sich auch bei der Union die Anzeichen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich in Kürze zu ihren Zukunftsplänen äußern wird. So kündigte die CDU am Freitag für Sonntagabend, 19 Uhr, eine Pressekonferenz Merkels an. Die Parteivorsitzende will sich dann im Rahmen einer CDU-Klausurtagung äußern, die in Parteikreisen zuletzt als geeigneter Termin für die Bekanntgabe der Entscheidung über eine abermalige Kanzlerkandidatur genannt worden war.

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