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Britta Ernst wird Ministerin : Die Nöte mit der Familie

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig setzt im Bildungsressort künftig auf Britta Ernst Bild: dpa

Der zurückgetretenen Bildungsministerin Waltraud Wende folgt in Schleswig-Holstein Britta Ernst. Sie ist die Ehefrau von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Das hat Folgen für den Ressortzuschnitt.

          Lange hat die Sozialdemokratin Britta Ernst auf ihre Chance in der Politik warten müssen. Und auch jetzt wieder, da sie Ministerin wird, hat die Sache ihren Haken. Ernst, 53 Jahre alte Hamburgerin, soll das Bildungsressort in Schleswig-Holstein führen. Sie tritt die Nachfolge von Waltraud Wende an, die am Freitag zurücktreten musste wegen der gegen sie laufenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Zwei Ursachen gab es für Britta Ernst bislang, dass sie zwar immerzu als Ministerin im Gespräch war, nie aber Ministerin wurde: Wahlniederlagen der SPD und die privaten Verhältnisse, denn Ernst ist die Ehefrau vom Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. In sogenannten Schattenkabinetten kennt sie sich aus. Schon 2008 hatte der damalige SPD-Spitzenkandidat in Hamburg, Michael Naumann, Ernst in seiner Wahlkampfmannschaft. Er blieb ohne Chance gegen den CDU-Amtsinhaber Ole von Beust.

          Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und seine Ehefrau Britta Ernst. Sie gilt schon lange als versierte Bildungspolitikerin

          Ein Jahr später stellte sie der SPD-Spitzenkandidat in Schleswig Holstein Ralf Stegner als Bildungsministerin in spe vor. Wieder wurde es nichts, weil auch in Kiel die SPD gegen den CDU-Amtsinhaber Peter Harry Carstensen verlor. Und 2011, als die SPD in Hamburg eine absolute Mehrheit erzielte, kam Ernst wieder nicht zum Zug. Unmöglich konnte sie unter ihrem Mann Senatorin werden. Bis dahin saß sie immerhin in der Bürgerschaft und war parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion. Aber das ging nun auch nicht mehr.

          Ernst ging nach Berlin und wurde Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Als 2012 in Kiel Torsten Albig (SPD) Ministerpräsident wurde, setzte er im Bildungsressort auf Waltraud Wende, die Parteilose. Das Experiment kann nun als gescheitert gelten. Ja, es hat Albig deutlich geschwächt, so dass sogar der Rückhalt in der eigenen Fraktion zu schwinden scheint.

          Britta Ernst könnte die Wende-Affäre durch ihre Art allerdings schnell vergessen machen. Ihre bildungspolitischen Überzeugungen vertritt sie klar, wenn auch ohne ideologischen Blick. Von der „Einheitsschule“ etwa hält sie nichts. Da darf man sie ruhig mit ihrem Mann vergleichen: Auch Britta Ernst setzt auf Vernunft und Augenmaß, auf klare Ziele und pragmatische Wege dorthin. Die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und SSW haben nach dem Rücktritt Wendes sogleich erklärt, an der bisherigen Bildungspolitik festhalten zu wollen. Das wird auch Ernst unterstreichen, vermutlich wird es mit ihr aber wieder etwas ruhiger zugehen in Kiel. Zuletzt hatte die Kieler Bildungspolitik Schüler wie Eltern auf die Straße getrieben, wo sie sich vom Ministerpräsidenten hatten beschimpfen lassen müssen.

          Der Pferdefuß an Ernsts Berufung hat wieder mit ihren familiären Verhältnissen zu tun. Albig musste das Kabinett umbilden. Denn der Schwager von Britta Ernst, Jens Scholz, ist Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein. Deshalb wird die Zuständigkeit für Wissenschaft nunmehr in das Sozialministerium verlagert, wo die Ministerin Kristin Ahlheit (SPD) heißt. Auch Wissenschafts-Staatssekretär Rolf Fischer wechselt in das Sozialministerium. In der CDU-Fraktion wurde der Finger sogleich auf den wunden Punkt gelegt: „Was bitte hat die Wissenschaft im Sozialministerium zu suchen? Die Vernachlässigung der Wissenschaft durch die Landesregierung wird jetzt durch den Ressortzuschnitt offiziell besiegelt.“

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